KIP und KIP macht Schule!: Früher Geld für Kommunen

Hessen
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Das Land Hessen unterstützt die Kommunen in der Corona-Krise: Noch nicht abgerufenes Landesgeld aus den beiden Kommunalinvestitionsprogrammen KIP und KIP macht Schule! wird in der kommenden Woche vorzeitig pauschal ausgezahlt.

Das Land stellt den hessischen Kommunen und den antragsberechtigten Krankenhausträgern dadurch zusätzliche Liquidität zur Verfügung. Finanzminister Boddenberg: „Wir reden hier über einen Betrag von rund 303 Millionen Euro, der zusätzlich zur Stärkung der Liquidität der Kommunen und Krankenhausträger auf einen Schlag ausgezahlt wird. Die vorzeitige Auszahlung ist eine weitere Hilfe des Landes für die hessischen Kommunen in der Corona-Krise.“

Größter Profiteur der pauschalen Auszahlung im Kommunalinvestitionsprogramm KIP ist die Stadt Kassel mit über 15 Millionen Euro. Darmstadt profitiert mit über 11 Millionen Euro und Wiesbaden erhält über 8 Millionen Euro. Insgesamt werden im KIP rund 128,7 Millionen Euro vorzeitig an die hessischen Kommunen ausbezahlt. Die im KIP antragsberechtigten Krankenhausträger erhalten in Summe eine vorzeitige, pauschale Auszahlung von rund 13,5 Millionen Euro. Im Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! werden rund 161,3 Millionen Euro pauschal an die Kommunen ausbezahlt. Größter Profiteur ist hier die Stadt Wiesbaden mit über 18 Millionen Euro gefolgt von Frankfurt am Main mit fast 16 Millionen Euro und dem Main-Taunus-Kreis mit fast 12 Millionen Euro. Außerdem unterstützt das Land die Kommunen noch weiter und verlängert die Laufzeiten von KIP und KIP macht Schule! um jeweils ein Jahr: für das KIP bis zum 31. Dezember 2021 und für KIP macht Schule! bis zum 31. Dezember 2023.

„Darüber hinaus entlastet das Land die Kommunen, indem ab dem Stichtag 31. Dezember 2020 im Landesprogramm auf das Berichtswesen verzichtet wird. Dadurch entfallen turnusgemäß von den Kommunen an die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zu erteilende Auskünfte zum Fortgang der Maßnahmen in den Kommunalinvestitionsprogrammen des Landes, sodass die Bediensteten in den kommunalen Verwaltungen weiter entlastet werden. Das setzt Kapazitäten für momentan drängendere Aufgaben frei, sowohl bei den Kommunen als auch bei der WIBank, die beide infolge der Corona-Pandemie mit neuen, zusätzlichen Aufgaben belastet sind“, erläuterte Finanzminister Boddenberg.

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