„EU muss sich Debatte um Zukunft stellen“

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Am 9. Mai wird traditionell der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 gedacht, in der der damalige französische Außenminister nur wenige Jahre nach Kriegsende eine vertiefte europäische Zusammenarbeit vorschlug.

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Die Rede gilt gemeinhin als Geburtsstunde der Europäischen Zusammenarbeit.

Lucia Puttrich: Europatag könnte europaweiter gesetzlicher Feiertag werden

Europaministerin Lucia Puttrich würdigte dies anlässlich des Europatages und schlug einen europaweiten gesetzlichen Feiertag vor: „Seit der Rede Schumans vor über 70 Jahren ist der europäische Einigungsprozess weit vorangeschritten. Die europäischen Verträge sind mehrfach geändert, ergänzt und erweitert worden. Heute ist aus der europäischen Idee ein europäisches Herzensprojekt geworden, das aus dem Alltag der Menschen nicht mehr hinwegzudenken ist. Aus Feinden erst Partner und dann Freunde machen: das war die Gründungsidee der Mütter und Väter der europäischen Einigung und diese Idee ist auch heute noch so originell wie aktuell. Für mich persönlich wäre es etwas Besonders, wenn es gelingen würde, den Europatag auch zu einem europaweiten gesetzlichen Feiertag zu machen.“

Europaministerin: EU muss sich der Debatte um die Zukunft stellen

„Die Welt hat sich dramatisch verändert, nicht nur wegen der Digitalisierung und des Klimawandels. Wir erleben den Beginn einer neuen multipolaren Weltordnung, in der die Groß- und Mittelmächte wie China, Russland und die USA sich gegenüberstehen. Die EU muss in diesem Konzert erst noch ihren Standort finden. So wie sie derzeit konstruiert ist, wird sie vielen Herausforderungen im Außen- und Sicherheitsbereich, aber auch im Bereich der wirtschaftlichen Abstimmungen, der Krisenbewältigungen, wie der einer Pandemie und vor allem den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger immer seltener gerecht. Wir müssen uns deshalb der Diskussion um die zukünftige Aufstellung der EU stellen“, so Hessens Europaministerin.

Aufruf zum Mitmachen – europäische Bürgerplattform

Die Europaministerin nutzte die Gelegenheit, für die Beteiligungsmöglichkeiten bei der Zukunft Europas zu werben: „Ja, es sind noch einige Geburtswehen zu überstehen. Im Kern bleibt die Zukunftskonferenz aber eine große Chance für die Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv an der Debatte zur Zukunft zu beteiligen. Wir haben gerade eine spannende Europawoche mit vielen Veranstaltungen – wenn auch virtuell – hinter uns. Ich erlebe immer wieder, dass Hessen ein Land der Europäerinnen und Europäer ist. Ich rufe alle Hessinnen und Hessen dazu auf, sich an dieser Debatte zu beteiligen. Die EU bietet viele digitale Beteiligungsmöglichkeiten an. Diese sollten wir im Interesse eines bürgerfreundlichen, starken und subsidiären Europas auch wirklich nutzen“, so Lucia Puttrich.

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