RP spricht mit Landkreisen über Finanzlage nach der Pandemie

Hessen
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Das Regierungspräsidium (RP) hat sich vor wenigen Tagen am Darmstädter Behördensitz mit den Finanzabteilungen der zehn südhessischen Landkreise getroffen.

Bei der Arbeitstagung der Finanzaufsicht des Landes mit der Kreisebene ging es um die aktuelle Haushaltslage, wobei Daten für dieses und das kommende Jahr sowie die Kreisumlage im Mittelpunkt standen. Das RP Darmstadt als Finanzaufsicht gab eine Einschätzung zur aktuellen Haushalts- und Finanzlage der Landkreise ab. „Es ist erfreulich, dass die Kreise durch die positive Konjunkturentwicklung vor der Pandemie aktuell noch auf ausreichende Ersparnisse zurückgreifen können“, findet Vize-Regierungspräsident Dr. Stefan Fuhrmann.

Tagungsthema waren unter anderem neue rechtliche Anforderungen an die Erhebung der Kreisumlage. Diese muss von den kreisangehörigen Kommunen an den jeweiligen Landkreis gezahlt werden, um die Tätigkeit der Kreise zu finanzieren. Dazu hat das RP Darmstadt erstmals ein Bewertungstool entwickelt, das die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kreiskommunen einheitlich betrachtet.

Es ging bei dem Arbeitstreffen aber auch um organisatorisch-technische bzw. prozedurale Fragen. So soll die Datenabfrage durch die Finanzaufsicht des Regierungspräsidiums bei den Prognosen für kommende Jahre und für absehbare Geldbestände für künftige Haushaltsplanungen vereinheitlicht werden. Weitere Informationen zur Arbeit des RP als Kommunal- und Finanzaufsicht gibt es hier: https://rp-darmstadt.hessen.de/sicherheit-und-kommunales/kommunalaufsicht

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Regierungsvizepräsident Fuhrmann eröffnet die Tagung. (RPDA)