„Wichtiger Beitrag für Frieden und Stabilität“

Hessen
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Der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat anlässlich des siebten Jahresempfangs der Missionsrückkehrer 2022 hessischen Polizeibeamtinnen und -beamten für ihren Einsatz im Rahmen von internationalen Friedensmissionen und dem EU-Unterstützungseinsatz FRONTEX gedankt.

„Die Arbeit von Polizei- und Sicherheitsbehörden kann durch die zunehmenden internationalen Herausforderungen nicht an nationalen Grenzen enden. Hessische Polizeibeamte leisten seit fast einem Vierteljahrhundert im Rahmen von internationalen Friedensmissionen der UN und EU einen wertvollen und wichtigen Beitrag für Frieden, Sicherheit und Stabilität auf der Welt. Sie arbeiten dabei oft unter äußerst schwierigen Rahmenbedingungen, so dass Ihnen großer Respekt für Ihren Einsatz gebührt. Das Engagement Hessens und Deutschlands in und um die Krisenherde der Welt, insbesondere im Rahmen von mandatierten internationalen Friedensmissionen, ist seit vielen Jahren von großer Bedeutung für unsere Sicherheit“, betonte Innenminister Peter Beuth.

Die Hessische Polizei beteiligt sich seit 1995 an Auslandsmissionen und Hilfsprojekten. In diesem Zeitraum kamen rund 600 Polizistinnen und Polizisten aus Hessen im Ausland zum Einsatz. Darüber hinaus arbeiteten seit 2015 rund 170 hessische Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in FRONTEX-Unterstützungseinsätzen in Bulgarien, Griechenland, Albanien, Italien und Spanien. Über Kurzzeitverwendungen (bis zu zwei Monate) hinaus beteiligt sich das Land Hessen erstmalig als eines der ersten Bundesländer ab Juli 2022 auch mit Langzeitpersonal (bis zu zwei Jahre) an EU-Unterstützungseinsätzen. Hierzu nehmen zwei nochmals besonders geschulte Polizeibeamte Aufgaben der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität wahr.

Hintergrund: FRONTEX-Einsätze

Der Einsatzpool deutscher Polizisten für FRONTEX speist sich zurzeit zu etwa zwei Dritteln aus Polizeivollzugsbeamten des Bundes und einem Drittel aus den Ländern. Der individuelle Anteil der Bundesländer ergibt sich aus dem Königsteiner Schlüssel. Hessen hat bereits frühzeitig durch die Schaffung eines „Personalpools Frontex“ Vorsorge für die möglichen Unterstützungen im Rahmen der Personalbedarfe an den EU-Außengrenzen getroffen. In diesem freiwilligen Personalpool befinden sich derzeit rund 200 hessische Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte. Die Personalabfragen des Bundesinnenministeriums (BMI) an Hessen liegen derzeit mit im Schnitt bis zu fünf Polizeivollzugsbeamten noch deutlich unter der Anzahl der von Innenminister Peter Beuth dem BMI gegenüber angebotenen 15 Polizeivollzugsbeamte für FRONTEX-Missionen sowie bis zu fünf weitere Polizeivollzugsbeamte für den Soforteinsatzpool (insbesondere für die Bewältigung von Lagen wie im Jahr der Flüchtlingskrise 2015). Die Koordinierung von Auslandseinsätzen der Polizei sowie der Abruf der Länderkontingente obliegt dem Bund auf Grundlage entsprechender Ausschreibungen durch Frontex.


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