„Datenbank ,Asylfact‘ ist ein hessisches Erfolgsprojekt"

Hessen
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Der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck besuchte das Verwaltungsgericht Wiesbaden, um sich mit dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts, Günter Wiegand, auszutauschen.

Ferner haben im Rahmen des Besuchs Gespräche mit den Gremien stattgefunden. Im Anschluss daran wurden die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren (IuD) sowie die Datenbank „Asylfact“ öffentlich vorgestellt.

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck erklärte: „Die Datenbank ,Asylfact‘ ist ein hessisches Erfolgsprojekt und ein besonderer Verdienst der Bediensteten am Verwaltungsgericht Wiesbaden. Seit 1981 sammeln sie unermüdlich Länderinformationen, bereiten diese dokumentarisch auf und machen sie über die eigene Datenbank ,Asylfact' inzwischen auch fast allen anderen Bundesländern zugänglich. Die in Hessen entwickelte und betriebene Plattform ermöglicht es den angeschlossenen Gerichten, sich tagesaktuell über die innenpolitische Lage sowie die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern zu informieren – und das fast bundesweit. Seit diesem Jahr ist auch das Bundesverfassungsgericht an die Datenbank angeschlossen. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Informations- und Dokumentationsstelle möchte ich an dieser Stelle meinen ausdrücklichen Dank für das besondere Engagement aussprechen.“

Im Rahmen der Ausländer-, Asyl- und Auslieferungsverfahren kommt der Sachverhaltsaufklärung und dem gezielten Zugriff auf Informationsquellen unterschiedlichster Art eine besondere Bedeutung zu. Dies gilt etwa für den historischen Hintergrund, die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern von Asylsuchenden und Flüchtlingen. Dafür zieht die IuD nicht nur Medien, Fachpublikationen sowie Beiträge von Behörden, aus der Wissenschaft und von Nichtregierungsorganisationen heran, sondern wertet diese auch digital aus und stellt eine elektronische Volldokumentation sicher.

Der Präsident des Verwaltungsgerichts Wiesbaden Günter Wiegand erklärte: „Seit 1981 hat die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren beim Verwaltungsgericht Wiesbaden die Welt im Blick. Mit der Datenbank ,Asylfact‘ bietet Hessen dem Bundesverfassungsgericht sowie fast allen Bundesländern ein unabhängiges, justizinternes sowie tagesaktuelles Länderinformationssystem, das nicht nur zur Beschleunigung von Asylverfahren, sondern aller Verfahren der mit Flüchtlingsfragen befassten Richterinnen und Richter aller Gerichtsbarkeiten beiträgt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Informations- und Dokumentationsstelle recherchieren und analysieren alle in diesem Zusammenhang relevanten Länderinformationen und tragen diese auf einer Plattform zusammen, sodass sie schlagwortgenau zeitsparend abgefragt werden können. Eine Datenbank, die sprichwörtlich Grenzen überwindet.“

„Vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingszahlen ist davon auszugehen, dass die Verwaltungsgerichtsbarkeit in absehbarer Zeit erneut mit zunehmenden Asylverfahren befasst sein wird. Ich bin davon überzeugt, dass die Unterstützung durch die IuD bei der Bearbeitung der Verfahren auch weiter eine zentrale Hilfestellung sein wird“, führte Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck abschließend aus. 


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