ÖPNV: Mehr Tempo beim barrierefreien Aus- und Umbau

Hessen
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Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am kommenden Samstag fordert Hessens Landesbehindertenbeauftragte Rika Esser alle beteiligten Akteur*innen zu mehr Tempo beim barrierefreien Aus- und Umbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf.

„Die Verwirklichung eines barrierefreien ÖPNV ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von hoher Dringlichkeit“, sagt die Beauftragte. „Ein barrierefreier ÖPNV führt einerseits zu mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben - andererseits eröffnet er die Chance, weitere Gruppen von Nutzer*innen hinzuzugewinnen. Besonders mit Blick auf den demografischen Wandel und den Klimaschutz kommt der Barrierefreiheit im ÖPNV eine wachsende Relevanz zu“, so Rika Esser weiter.

Die Beauftragte gibt ein Beispiel: „Stellen Sie sich eine gewöhnliche Bushaltestelle vor. Blinde und sehbehinderte Menschen benötigen ein Leitsystem, um diese selbständig auffinden und sich dort orientieren zu können. Für Menschen mit Lernbehinderung müssen die Informationen zu Abfahrtzeiten oder Ersatzverkehr an der Haltestelle so dargestellt sein, dass sie diese ohne fremde Hilfe verstehen können – Stichwort „Leichte Sprache“. Und schließlich müssen ältere Mitbürger*innen dort mit einem Rollator ins gewünschte Verkehrsmittel zusteigen können.“ Bauliche und kommunikative Barrierefreiheit, so Esser weiter, seien ein Qualitätsmerkmal eines inklusiven und nachhaltigen ÖPNV.

Die Beauftragte erläutert, dass der barrierefreie Aus- und Umbau des Verkehrsangebots eine komplexe Aufgabe sei, an deren Lösung unterschiedliche Partner*innen auf Ebene der Kommunen, des Landes und des Bundes sowie aus dem Kreis der Nahverkehrsanbieter und Interessenverbände zusammenarbeiten müssten. Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sollte der ÖPNV bereits seit dem 1. Januar dieses Jahres barrierefrei sein. Esser stellt fest: „Leider ist dieses Ziel nicht erreicht worden. Daher fordere ich insbesondere die zuständigen Aufgabenträger, aber auch alle Beteiligten auf den verschiedenen Ebenen zu weiteren Anstrengungen, mehr Verbindlichkeit und mehr Tempo bei der Umsetzung auf. Es gibt noch zu viele Ausnahmen im Personenbeförderungsgesetz.“ Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die derzeit geltenden Ausnahmeregelungen bis 2026 gänzlich abgeschafft werden sollen.

Abschließend weist die Beauftragte auf die Online-Konferenz „Barrierefreier ÖPNV in Hessen“ hin, die sie am 6. Dezember ausrichtet. Nach Eröffnung durch das Hessische Verkehrsministerium, den Rhein-Main-Verkehrsverbund sowie den Bundesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, werden in sechs Arbeitsgruppen unterschiedliche Perspektiven auf das Thema vor- und anschließend zur Diskussion gestellt. „Damit möchte ich den Austausch zu diesem wichtigen Thema fördern“, so die Beauftragte. Interessierte können per Livestream teilnehmen und im Chat mitdiskutieren. Weitere Informationen zum Programm und zur Teilnahme stehen unter folgendem Link bereit: http://hessenlink.de/eamXBg3nrC

Hintergrund:
Am 3. Dezember begeht die Weltgemeinschaft alljährlich den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen. Der Gedenk- und Aktionstag geht auf die Resolution 62/127 der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1993 zurück. Im Umfeld des Tages sollen der internationalen Öffentlichkeit die Hürden ins Bewusstsein gerufen werden, denen sich Menschen mit Behinderungen täglich gegenübersehen.

 


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