Mehr Geld vom Land für die Musikschulen

Hessen
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Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und SPD im Hessischen Landtag wollen dazu beitragen, die Musikschulen in Hessen besser zu finanzieren, und dafür die Landeszuschüsse deutlich steigern.

Auf dieser Basis wird Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn Gespräche mit den Kommunen und dem Musikschulverband über die langfristige weitere Entwicklung der Musikschulen führen.

„Unsere Musikschulen sind ein essenzieller Bestandteil der hessischen Kultur- und Bildungslandschaft. Sie sind Orte der Persönlichkeitsentwicklung und Kreativität, des Aufeinander-Zugehens und des Miteinanders. Deswegen wollen wir die hessischen Musikschulen finanziell besser aufstellen und damit den Zugang zur musikalischen Bildung in Hessen stärken“, erklären Andreas Hofmeister (CDU), Mirjam Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Christoph Degen (SPD) am Donnerstag im Hessischen Landtag. Hierfür haben die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und SPD im Hessischen Landtag einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2023/2024 eingebracht, mit dem die jährlichen Landeszuschüsse für die Hessischen Musikschulen in den Jahren 2023 und 2024 um jeweils 600.000 Euro von derzeit 3,2 Millionen Euro auf 4,4 Millionen Euro aufwachsen sollen.

Das Land will die Kommunen bei ihrer Aufgabe in einer gemeinsamen Anstrengung unterstützen und Schritt für Schritt die Situation der Musikschulen gemeinsam verbessern. Es bestehe bereits ein guter Austausch an einem Runden Tisch, um gemeinsam die Musikschulen in eine gute Zukunft zu führen. Erste Ideen über ein mögliches neues Modell und seine Finanzierung sind ausgetauscht. Die Fraktionen wollen mit diesem Antrag die Hand reichen, um die Gespräche zwischen Land und Kommunen zu intensivieren. Sie stellen in Aussicht, die Landeszuschüsse auch in den darauffolgenden acht Jahren in jährlichen Schritten von 600.000 Euro auf schließlich 9,2 Mio. Euro im Jahr 2032 weiter zu steigern. Zudem soll eine neue Förderrichtlinie erarbeitet werden, die auch die Kriterien der Mittelzuwendung neu ausrichtet.

„Uns eint das gemeinsame Ziel, allen Menschen in Hessen einen möglichst breiten Zugang zu kultureller Teilhabe zu ermöglichen. Musikschulen kommt hierbei durch ihr großes Angebot im Bereich der musikalischen Früherziehung, der Breitenförderung im Instrumental- und Gesangsunterricht, aber auch als Konzert- und Veranstaltungsstätten eine unverzichtbare Rolle zu. Deswegen senden wir heute mit unserem gemeinsamen Antrag ein starkes Zeichen und geben der hessischen Musikschullandschaft eine klare Entwicklungsperspektive für die kommenden zehn Jahre – mit einer erheblichen Steigerung der finanziellen Mittel und dem Ziel einer nachhaltigen Qualitätssicherung und Weiterentwicklung ihrer so wichtigen Arbeit“, so die Fraktionssprecher*innen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD.

Andreas Hofmeister, CDU: „Wir als CDU-Fraktion messen den Musikschulen seit jeher eine bedeutende Rolle bei der kulturellen Bildung von Kindesbeinen an zu. Musikschulen sind wichtige Partner, nicht zuletzt in den ländlichen Räumen. Deswegen haben wir die finanzielle Ausstattung der Musikschulen in den vergangenen Jahren bereits deutlich verbessert. Die Fördermittel des Landes wurden seit dem Jahr 2014 mehr als verdoppelt und werden auch weiterhin anwachsen. Gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen werden wir die hessischen Musikschulen auch im bundesweiten Vergleich, aber auch in ihrer Qualität und ihren Strukturen stärken. Dies ist der richtige Schritt für eine langfristig und bessere Unterstützung der gewachsenen, sehr heterogenen Musikschullandschaft.“

Mirjam Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ein Instrument zu erlernen, zu singen, gemeinsam zu musizieren – selbst künstlerisch aktiv zu werden – ist für die Persönlichkeitsentwicklung von unschätzbarem Wert. Die kulturelle Grundbildung, die an unseren Musikschulen geleistet wird, muss deshalb für viele Kinder und Jugendliche zugänglich sein. Deswegen ist es so wichtig, dass wir uns als Land der Herausforderung angenommen haben, die Musikschulen finanziell besser auszustatten und in ihren individuellen Stärken weiterzuentwickeln. Bereits in den vergangenen Jahren haben wir die Landesmittel von 1,8 Millionen Euro auf 3,2 Millionen Euro angehoben. Mit dem vorgelegten Antrag zum Doppelhaushalt 2023/2024 und der klaren Absicht für weitere Steigerungen gehen wir nun aber den entscheidenden Schritt weiter und entwickeln gemeinsam mit Kommunen und Musikschulen eine langfristige Perspektive – für ein breiteres Angebot, eine Steigerung der Qualität, geringere Kursgebühren und bessere Beschäftigungsverhältnisse.

Christoph Degen, SPD, zeigte sich erfreut, dass die Koalition den Ball, den die SPD mit der Debatte um ein eventuelles Musikschulgesetz zugespielt hatte, aufgegriffen hat. „Mit der heute vorgestellten Erhöhung über zwei Jahre hinweg, ist ein erster Schritt getan, um ein weiteres Steigen der Elternbeiträge zu begrenzen und somit für mehr Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen beim Zugang zu Musikschulen zu sorgen. Auch sollten die zusätzlichen finanziellen Mittel eingesetzt werden, um für gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne für Musikschullehrkräfte zu sorgen. Um diese Ziele abzusichern, ist es wichtig, dass es auch über den aktuellen Doppelhaushalt hinweg zu einer weiteren Steigerung des Landesanteils und gleichzeitig zu einer gerechten Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen kommt. Wir stehen für weitere Gespräche zur Verfügung, damit unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl Planungssicherheit für alle Beteiligten besteht“.

„Musikschulen leisten einen enorm wichtigen Beitrag für kulturelle Teilhabe. Sie geben nicht nur klugen und kreativen Köpfen die Freiräume, um sich künstlerisch zu entdecken und auszuprobieren, sondern vermitteln vor allem Kindern und Jugendlichen neben der Freude an der Musik auch soziale Kompetenzen“, erklärt Angela Dorn, hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. „Musikalische Bildung steht für Chancengleichheit, Persönlichkeitsentwicklung und Horizonterweiterung, für Inklusion und Integration. Damit die Musikschulen diese großartige Leistung noch besser erbringen können, haben wir uns auf einen intensiven Weg begeben, um über die Grenzen der Fraktionen und der Parteipolitik hinweg gemeinsam mit den Kommunen echte Verbesserungen für die Musikschulen voranzubringen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir den Musikschulen so gute Zukunftschancen für eine substanzielle Weiterentwicklung eröffnen können.“

Hintergrund:

Der Betrieb von Musikschulen ist eine Aufgabe der Kommunen, bei der das Land sie mit Haushaltsmitteln unterstützt. In Hessen ist über die Jahre eine sowohl organisatorisch als auch finanziell sehr zerklüftete Musikschullandschaft entstanden, in der die Anteile der Finanzierung einzelner Schulen durch Kommunen, Land und Elternbeiträge sehr unterschiedlich ausfallen.


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