Bei der Vorlage seines Finanzberichtes vor der Landessynode der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck dankte Vizepräsident Dr. Volker Knöppel heute ausdrücklich allen Gemeindemitgliedern für die Entrichtung der Kirchensteuer und ihre damit verbundene treue zu ihrer Landeskirche.
„Die Kirchensteuereinnahmen verschaffen unserer Landeskirche die finanzielle Grundlage für die Erfüllung unseres Auftrags.“
Positive Entwicklung der Kirchensteuereinnahmen
Dr. Knöppel begann seinen Bericht mit einem Überblick über die aktuelle Wirtschafts- und Konjunkturlage in Deutschland und der Welt, vor dem Hintergrund der zunehmenden geopolitschen Krisen und der Gefahr einer Rezession in Europa. Trotz der eingetrübten Konjunkturaussichten und der Sorge vor einer Rezession sei die aktuelle Steuerentwicklung noch gut: „Derzeit sprudeln die Steuerquellen in Bund und Ländern, auch bei den Kirchen.“ Insgesamt seien im letzten Jahr die Kirchensteuereinnahmen um 6,3 % auf rund 156,9 Mio. Euro gestiegen, ohne Berücksichtigung der Rückzahlungsverpflichtung im EKD-weiten Clearingverfahren. Damit liege die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck mit einem Pro-Kopf-Kirchensteueraufkommen von 178,12 Euro im Jahr 2013 im Vergleich der 20 EKD-Landeskirchen auf dem 13. Platz. Entgegen dem bundesweiten Trend sei bei der Kircheneinkommenssteuer derzeit immer noch ein leichtes Minus im Vergleich zu 2013 zu verzeichnen. Von einer ähnlichen Entwicklung sei auch für das Jahr 2015 auszugehen.
Künftige Generationen nicht mit den Kosten der Vergangenheit belasten
Der Vizepräsident berichtete, die Finanzanlagen des Vermögensgrundstocks, der finanzierten Rücklagen und der Rückstellungen umfassten ein Gesamtvolumen von knapp 315 Mio. Euro. Bei den Versorgungsrückstellungen (Bezüge und Beihilfen) bestehe eine Lücke von 194 Mio. Euro. Diese Berechnung beziehe sich auf den in öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen stehenden derzeitigen Personalbestand sowie die Bezieher von Ruhegehalt und deren Hinterbliebene. Zur Verwendung künftiger Kirchensteuermehreinnahmen formulierte Dr. Knöppel eine Zielvorgabe: „Auch zukünftige Kirchensteuermehreinnahmen sollten zur Absicherung der direkten und indirekten Versorgungsaufwendungen eingesetzt werden. … Künftige Generationen sollten nicht mit den Kosten der Vergangenheit belastet werden. Das ist ein ambitioniertes Ziel, jedoch finanziell durchaus erreichbar; das möchte ich als generationengerecht bezeichnen.“
Sicherheit vor Rendite und keine Spekulationen mit kirchlichen Geldern
Dr. Knöppel führte weiterhin aus, dass Mitte November neue Anlagerichtlinien verabschiedet worden seien, die den neuen fiskalischen Herausforderungen und den Schwankungen des Finanzmarktes, den stetig fallenden Zinsen und der Verankerung von Nachhaltigkeitskriterien für die landeskirchlichen Anlagen Rechnung tragen würden. Damit sei eine noch größere Transparenz gegenüber den verantwortlichen Gremien und der kirchlichen Öffentlichkeit geschaffen worden. Knöppel sagte: „Selbstverständlich stehen auch diese Anlagerichtlinien unter dem Motto, dass Sicherheit vor Rendite geht und dass kirchliche Gelder nicht für Spekulationen jeglicher Art auf den Finanzmärkten zur Verfügung stehen.“
Steuermehreinnahmen kompensieren Zinsverluste
Zusammenfassend stellte Vizepräsident Dr. Knöppel fest, dass auch die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck genauso wie die anderen Kirchen trotz sinkender Mitgliederzahlen derzeit noch Kirchensteuermehreinnahmen habe, bedingt durch Einkommenszuwächse und Steuerprogression. Dies bedeute aber nicht – wie jüngst in den Medien berichtet -, dass die Kirchen im Geld schwimme und die Einnahmen in 2014 auf ein Rekordhoch gestiegen seien. Richtig sei, dass die Landeskirche mit dieser Steuerentwicklung real immer noch unter dem Niveau von 2004 liege. Gleichzeitig sei durch die Kapitalmarktkrise ein dramatischer Einbruch bei den Zinserträgen zu verzeichnen. Diese Negativentwicklung setze unmittelbar den kirchlichen Haushalten zu, betreffe aber auch die kirchlichen Versorgungskassen VERKA und ERK. Daher würden die derzeitigen Steuermehreinnahmen der Landeskirche letztendlich helfen, die Mindereinnahmen bei den Zinsen zu kompensieren. Abschließend ermutigte der Vizepräsident die Synodalen: „Lassen Sie uns in den Jahren, in denen es uns finanziell gut geht und wir uns über Kirchensteuermehreinnahmen freuen dürfen, mit Augenmaß die notwendige Vorsorge treffen und den Kirchensteuerverwahr und die Rücklagen anreichern sowie unsere bilanzielle Versorgungslücke abbauen. Wir entlasten damit sowohl zukünftige Generationen als auch künftige Haushalte.“
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