Zehn Jahre Hartz IV: Ziel verfehlt

„Statt die Situation von Arbeitssuchenden, insbesondere Langzeitarbeitslosen, zu verbessern, hat sich der Arbeitsmarkt verschlechtert“, so Schlitt. „Es ist ein riesiger Niedriglohnsektor entstanden, in dem mittlerweile über 6 Millionen Menschen arbeiten. 1,3 Millionen Menschen erhalten Hartz IV, obwohl sie arbeiten. Hier subventioniert der Staat auch noch Armutslöhne – ein Skandal.“ Arbeitslosigkeit und Beschäftigung im Niedriglohnsektor führten im Alter zu Armutsrenten und Altersarmut, betonte der VdK-Landesvorsitzende von Hessen und Thüringen.

Bedrückend, so Schlitt, sei die Situation der 1,7 Millionen Kinder im Hartz IV-Bezug. „Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche sind einfach zu gering bemessen. Das Bildungs- und Teilhabepaket kommt bei den Betroffenen nicht an, sondern ist ein bürokratisches Monster.“ Die Geburt eines Kindes sei in Deutschland zum Armutsrisiko geworden. 40 Prozent aller Alleinerziehenden sind Hartz-IV-Empfänger.

Der VdK-Landesvorsitzende von Hessen und Thüringen kritisierte auch die großen Einsparungen bei den Eingliederungsmaßnahmen für Hartz-IV-Bezieher. „Die Sparbeschlüsse von 2010 haben dazu geführt, dass die Eingliederungsleistungen für Hartz-IV-Bezieher 2011 um 25 Prozent und 2012 noch einmal um 17 Prozent gekürzt wurden.“ Fördern sehe für ihn anders aus, so Schlitt, der damit auf das Motto der Hartz-Reformen, „Fordern und Fördern“, Bezug nahm.