Proteste gegen Kürzungspläne bei Hochschulen

"An der Wissenschaft zu sparen, ist gerade in Zeiten technologischer Transformation und gesellschaftlicher Umbrüche ein fatales Signal", beklagt Dr. Daniel Behruzi, Vertrauensleute Sprecher von ver.di an der TU-Darmstadt. »Die geplanten Kürzungen würden Forschung und Lehre deutlich einschränken. Dagegen wehren sich Hochschulbeschäftigte und Studierende gemeinsam.«

Nachdem die Zuweisungen an die Hochschulen in Hessen bereits im diesjährigen Nachtragshaushalt um 34 Millionen Euro reduziert wurden, drohen für 2025 weitere Einschnitte. Angesichts zugleich steigender Kosten wären Stellenstreichungen und ein Abbau von Forschung und Lehre absehbar. "Die Studienbedingungen würden sich dadurch massiv verschlechtern. Womöglich droht sogar die Schließung ganzer Institute oder Fachbereiche", befürchtet Niklas Beick, Student an der Universität Gießen und Sprecher der Studierenden in der GEW Hessen. "CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung der Hochschulen versprochen. Daran werden wir sie lautstark erinnern."

Deshalb rufen Gewerkschaften und Studierendenorganisationen für Donnerstag, 18. Juli 2024, an verschiedenen Hochschulstandorten zu Protesten auf. In Darmstadt und Marburg wollen die Beschäftigten zu Personalversammlungen zusammenkommen und danach gemeinsam mit Studierenden auf die Straße gehen. "Trotz Klausurenphase werden wir ein erstes Zeichen setzen, dass wir uns diesen Bildungsabbau nicht gefallen lassen", sagte Anna Diegler, Sprecherin der Hilfskraftinitiative an der Universität Marburg und aktiv bei ver.di. "Zusammen treten Studierende und Beschäftigte für ein gutes Studium und sichere Beschäftigung an Hessens Hochschulen ein."

Norma Tiedemann, aktiv bei Uni-Kassel unbefristet und bei der GEW verwies auf die von Landesregierung und Gewerkschaften bei den Tarifverhandlungen im März vereinbarte Ausweitung unbefristeter Beschäftigung an Hochschulen. "Budgetkürzungen, die befristet Beschäftigte stets als Erste treffen, würden diesen bundesweit beachteten Erfolg konterkarieren. Sichere Arbeitsplätze und qualitativ hochwertige Forschung und Lehre gibt es nur mit einer angemessenen Finanzierung."