AfD-Kreisverband
Main-Kinzig

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Pressemitteilung der AfD-Main-Kinzig und der AfD-Fulda: Nach Brandstiftung durch Pakistani in Wächtersbach - AfD Kreisverbände stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Die Anzeige beleuchtet die vorschnellen Anschuldigungen im Kampf „gegen rechts“ und die Instrumentalisierung der mutmaßlich fremdenfeindlichen Tat gegen die AfD.

Zusammenfassung: In einer Reaktion auf die jüngsten Ereignisse im Wächtersacher Ortsteil Wittgenborn, wo eine pakistanische Familie einen Brandanschlag auf ihr eigenes Haus verübte und versuchte, diesen als fremdenfeindlichen Akt darzustellen, haben Pierre Lamely und Jürgen Mohn, AfD-Kreisvorsitzende von Fulda und Main-Kinzig, eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung durch ausländische Mitbürger gegen Deutsche eingereicht. Diese Handlung deckt nicht nur den Missbrauch des Gastrechts auf, sondern zeigt auch, wie voreilig politische Gegner und Medien bereit sind, ohne ausreichende Beweise im Kampf „gegen rechts“ zu agieren und die AfD zu verunglimpfen.

Pierre Lamely, Kreisvorsitzender der AfD in Fulda, sowie Jürgen Mohn, Kreisvorsitzender der AfD im Main-Kinzig-Kreis, haben Strafanzeige eingereicht. Diese zielt darauf ab, ein kritisches Licht auf die Leichtfertigkeit zu werfen, mit der politische Gegner und Teile der Gesellschaft bereit sind, sogenannte rechtsextreme Taten zu instrumentalisieren. Der Fall in Wächtersbach offenbart, wie mutmaßliche Brandstifter versuchten, die deutsche Bevölkerung durch das Anbringen von Parolen wie „Ausländer raus“ der Fremdenfeindlichkeit zu bezichtigen. Dies mit der Absicht, um von einem Versicherungsbetrug abzulenken.

Pierre Lamely betont: „Die voreilige Zuschreibung dieser Tat als rechtsextrem und die darauffolgende Vorverurteilung von AfD-Wählern ist ein alarmierendes Beispiel für die Missstände im gegenwärtigen politischen Diskurs. Wir sehen eine gefährliche Bereitschaft, unbequeme Wahrheiten zu ignorieren, wenn sie nicht ins vorherrschende Narrativ passen.“

Jürgen Mohn fügt hinzu: „Es ist besorgniserregend, dass inszenierten Straftaten genutzt werden, um eine gesellschaftliche und politische Hetze gegen die deutsche Bevölkerung und insbesondere gegen die AfD zu schüren. Dieser Fall in Wächtersbach ist kein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Problems. Immer wieder werden wir wegen Straftaten bezichtigt,obwohl diese mit klarer Absicht von unseren politischen Gegnern inszeniert werden. Diese infame Vorgehensweise uns zu diskreditieren soll zum einen den Verdacht auf uns lenken und zum anderen vom eigenen Unvermögen ablenken.“

Die Strafanzeige unterstreicht die Notwendigkeit einer gründlichen Untersuchung auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Es bedarf einer fairen medialen Berichterstattung, die sich nicht vorschnell an politischen Kampagnen beteiligt. Die AfD fordert eine kritische Reflexion über die leichtfertigen Anschuldigungen im sogenannten „Kampf gegen rechts“. Darunter leidet die Demokratie und daraus resultieren unakzeptable Folgen für die Betroffenen.

Faeser schiebt über 250.000 Illegale nicht ab!

Die Verhöhnung der Bevölkerung durch SPD-Innenministerin Faeser kennt keine Grenzen. „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“, behauptet Faeser gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz, bei der sie die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt hat.

Dabei zeigt diese Statistik das krasse Gegenteil: Die Gesamtzahl der Straftaten ist auf den höchsten Stand seit 2016 gestiegen. Die Gewalt-, Messer- und Raubkriminalität haben sich deutlich erhöht. Und der Ausländeranteil unter den Tatverdächtigen ist enorm: Die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen stieg um satte 17,8 Prozent auf rund 923.000 Personen.
Vor diesem Hintergrund ist es eine bodenlose Dreistigkeit, dass Faeser von einer „Null-Toleranz“-Politik gegenüber Gewalttaten phantasiert und erläutert, dass Straftäter abgeschoben würden. Die Realität: Im Jahr 2023 wurden nur rund 6 Prozent der 279.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen (Stand: Mitte 2023) abgeschoben. Das heißt im Umkehrschluss: Mehr als eine viertel Million Illegale werden von ihr nicht abgeschoben. Faeser lobt sich bei der Pressekonferenz dafür, die Polizei zu stärken und die Sicherheitsbehörden mit zusätzlichen Befugnissen auszustatten – während sie in Wirklichkeit darum bemüht ist, jeden regierungskritischen Beamten unter den Generalverdacht des Extremismus zu stellen, sodass die Staatsbediensteten brav innerhalb der ideologischen Leitplanken der Ampel agieren müssen.
Dann verklärt Faeser die gestiegene Jugendkriminalität auch noch zu einer psychologischen Folge von Corona. Sie geht in diesem Zusammenhang nicht darauf ein, dass die Zahl ausländischer Straftäter insgesamt gestiegen ist und dies nicht mit einer Masseneinwanderung psychisch Kranker zu erklären ist.

Was die Bundesregierung migrationspolitisch mit unserem Land plant, zeigte ein verräterischer Satz von BKA-Chef Münch bei der Pressekonferenz: „Die Idee ist ja nicht, Straftäter sofort abzuschieben.“ Das stimmt – die einzige „Idee“ der Ampel-Regierung ist die Abschaffung Deutschlands.

Unsere Idee ist die Durchsetzung des Rechtsstaats und der Erhalt unserer Identität und Sicherheit – und dafür werden wir mit einer konsequenten Abschiebungspolitik sorgen, sobald die AfD regiert!

Die Ampel ist das größte Standortrisiko für Deutschland

Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognose auf nur noch 0,1 Prozent gesenkt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Die Ampel ist das größte Standortrisiko, sie fährt die deutsche Wirtschaft vorsätzlich an die Wand. Die ökosozialistische „Transformation‘“Politik verbrennt Abermilliarden, um eine vorhandene und funktionierende Energieinfrastruktur durch untaugliche und unzuverlässige Subventionsgräber zu ersetzen. Produktive Industrie und qualifizierte Arbeitsplätze flüchten vor hohen Energiekosten und monströser Bürokratie ins Ausland.
Die Deindustrialisierung ist im vollen Gange.

Der Bundeswirtschaftsminister verschließt die Augen und berauscht sich an hochsubventionierten Unternehmensansiedlungen, die sich als Milliarden-Strohfeuer erweisen werden. Energiewende, „Klimaschutz“-Planwirtschaft und „Transformations“-Wahn sind der Kern des Problems.

Dieser Irrweg muss beendet werden, damit Deutschland wieder auf die Beine kommt.“

Ausländer-Kriminalität in Frankfurt so hoch wie nie: 100 Prozent (!) ausländische Tatverdächtige bei schweren sexuellen Übergriffen

„Nun haben wir die Zahlen schwarz auf weiß. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) der Frankfurter Polizei zeigt: Weit mehr als jeder zweite Tatverdächtige (57,4 Prozent) ist Ausländer“, sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion. Besonders erschütternd sei der hohe Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen bei Sexualdelikten.

Fassungslos machen sie die 100 Prozent (!!) ausländischer Tatverdächtiger bei schweren sexuellen Übergriffen! je Bei 83,3 Prozent im Falle von Menschenhandel und Zwangsprostitution, 64,4 Prozent bei sexueller Belästigung, 62,2 bis 64,1 Prozent bei Vergewaltigungen und 62,5 Prozent bei sexueller Erpressung zeigt sich, dass vor allem Frauen die Leidtragenden sind.

Weegels: „Erschreckend hoch ist der Ausländeranteil auch bei den Raubverbrechen: Räuberische Erpressung: 63,4 Prozent, Raub: 65,5 Prozent, schwerer Raub: 75,6 Prozent, Handtaschenraub: 87,5 Prozent, Raubüberfall: 60,7 Prozent, schwerer Raubüberfall in Wohnungen: 87,5 Prozent, Straßendiebstahl: 72,9 Prozent.

Die Ausländer übernehmen in Frankfurts Unterwelt die Vorherrschaft!‘ So schreibt die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Zahlen der PKS. Das bestätigt meine Einschätzung, die ich in der Erwiderung auf die Regierungserklärung von Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) vergangene Woche im hessischen Landtag vorgetragen habe: Der Straßendrogenhandel im Frankfurter Bahnhofsgebiet beispielsweise ist fest in ausländischer Hand.

Dabei ist der Frankfurter Hauptbahnhof ein Drehkreuz für ganz Hessen, auch für Pendler, Studenten, Shopper und Wochenendtouristen. Die Bürger unseres Bundeslandes sowie Menschen aus ganz Deutschland dürften von den Schlagzeilen entsprechend abgeschreckt sein und Frankfurt wird für viele kein Ausflugsziel mehr sein. Eine verantwortungslose Politik hat es zugelassen, dass dieser wichtige Verkehrsknotenpunkt in Kriminalität versinkt. Amerikanische Unternehmen waren ihre Angestellten vor der Durchquerung des Bahnhofsviertels. Unsere Polizeibeamten leiden unter hoher Arbeitsbelastung, Überstunden, Zusatzdiensten und einer viel zu geringen Entlohnung. Und die Politik der Altparteien ignoriert die Hauptursache des Desasters: die unkontrollierte Masseneinwanderung. Die meisten Asylbewerber, die nach Hessen kommen, tun dies über Frankfurt oder Gießen.

Stattdessen redet sich gerade Innenminister Poseck die PKS schön und ergeht sich in kosmetischer Symptombekämpfung, anstatt endlich die Ursachen anzugehen. So werden z.B. die DrogenABHÄNGIGEN im Bahnhofsviertel vermehrt kontrolliert, während die DrogenDEALER nur sehr selten gefasst werden. Wer aber nach der Veröffentlichung dieser PKS immer noch von Hessen als dem sichersten Bundesland Deutschlands redet, konstruiert sich eine Wahrheit, die es so schon lange nicht gibt.

Wir brauchen eine konsequente Abschiebung krimineller Ausländer, eine strikte Kontrolle unserer Grenzen, eine bessere Ausstattung, Entlohnung und vor allem auch höhere Wertschätzung unserer Polizeibeamten und schließlich ein entschlossenes Vorgehen gegen jede Art von Kriminalität. Nur die AfD steht für eine solche Politik, nur mit der AfD wird der Sicherheit unserer Bürger wieder Priorität eingeräumt.“

AfD deckt auf: 686.000 illegale Ausländer leben auf unsere Kosten!

Diese Zahlen will die Ampel-Regierung möglichst vertuschen: 492.390 Migranten, die sich hier nicht aufhalten dürften, leben in Deutschland. Weitere 193.972 Personen werden wegen einer Duldung nicht abgeschoben, weil beispielsweise Papiere fehlen.

Insgesamt kommen wir somit auf mehr als 686.000 illegale Ausländer, die laut Bundesregierung „einen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach den Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes“ genießen. Die Bundesregierung hatte die Zahlen als Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer bekanntgegeben.
Bei diesen Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegt der Regelsatz für Alleinstehende bei 460 Euro. Bis zu vier Milliarden Euro zahlt der Steuerzahler somit jährlich für Menschen, die gar nicht hier sein dürften. Und das ist nur jener Teil der Migranten, bei denen der illegale Aufenthaltsstatus bereits gesichert festgestellt wurde.

Es besteht akuter Handlungsbedarf: Die AfD wird Abschiebehemmnisse abschaffen und Menschen, die sich hier nicht aufhalten dürfen, konsequent in ihre Heimat zurückführen!

Ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes Main-Kreis hat sich die Mühe gemacht, die ganzen Diffamierungen, Falschbehauptungen und Lügen, die über die AfD verbreitet werden richtigzustellen. Zehn der gängigsten Falschbehauptungen werden hier die Fakten entgegengestellt. Klicken Sie in den Text und Sie wissen mehr ...

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