Drei Groß-Demos am Samstag angemeldet

In diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV kommen.

Die Polizei geht derzeit von insgesamt ca. 37.000 Teilnehmern aus, die sich im Verlauf des Samstags zu unterschiedlichen Zeiten versammeln und anschließend auf angemeldeten Aufzugsstrecken in Frankfurt demonstrieren. Zur Umsetzung der polizeilichen Begleitung und der umfangreichen Verkehrsmaßnahmen wird die Polizei Frankfurt mit vielen Kräften im Einsatz sein - unterstützt von Einsatzeinheiten der Bundespolizei sowie aus anderen Bundesländern.

Anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes "Newroz" wird eine Demonstration stattfinden, bei der bis zu 30.000 Teilnehmer erwartet werden. Die Versammlung findet von 10:00 - 20:00 Uhr statt. Hierzu wird es zunächst zwei Aufzüge an unterschiedlichen Ausgangpunkten geben. Ein Demonstrationszug wird sich vom Opernplatz - Taunusanlage - Kaiserstraße - Moselstraße - Karlstraße - Mainzer Landstraße bewegen, der zweite Demonstrationszug wird von der Bockenheimer Warte über die Senckenberg- Anlage, Friedrich- Ebert- Anlage und Mainzer Landstraße führen. Ab dem Platz der Republik werden beide Aufzüge vereint über die Mainzer Landstraße, Schmidtstraße, Am Römerhof, Zum Rebstockbad, Max- Pruss- Straße, D- Block (Rebstockgelände) verlaufen. Hier werden bis zum Veranstaltungsende alle weiteren Programmpunkte wie beispielsweise Musik- und Redebeiträge stattfinden.

Um 13:00 Uhr wird eine weitere Demonstration mit dem Thema "Solidarität mit allen Betroffenen. Gegen den Rechtsruck in Staat und Gesellschaft" stattfinden. Hier werden ca. 2.000 Teilnehmer erwartet. Nach einer Auftaktkundgebung am Kaisersack verläuft der anschließende Aufzug über die Kaiserstraße, Gallusanlage, Willy- Brandt- Platz, Weißfrauenstraße, Berliner Straße, Battonnstraße, Kurt- Schumacher- Straße, Konstablerwache, Zeil, Klapperfeldstraße, Seilerstraße, Bleichstraße, Große Eschenheimer Straße bis zur Abschlusskundgebung auf der Hauptwache. Auf dem Willy- Brandt- Platz und der Konstablerwache wird es eine Zwischenkundgebung geben. Das Ende der Veranstaltung ist mit 19:00 Uhr terminiert.

Weiterhin ist von 14:00 Uhr bis etwa 19:00 Uhr eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto "Rette dein Internet" mit etwa 5.000 Teilnehmer geplant. Diese wird am Paulsplatz starten und über die Berliner Straße - Fahrgasse - Alte Brücke - Sachsenhäuser Ufer - Schaumainkai - Untermainbrücke zum Willy- Brandt- Platz führen.

Aufgrund der zahlreichen Demonstrationen rät die Frankfurter Polizei, die Innenstadt, insbesondere die genannten Straßen, am Samstag weiträumig zu umfahren bzw., sofern möglich, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Im öffentlichen Personennahverkehr kann es vor allem im oberirdischen Bereich zu Einschränkungen/Ausfällen und damit einhergehend zu Fahrplanabweichungen kommen. Den von den umliegenden Autobahnen anreisenden Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, der Beschilderung auf den Autobahnen zu folgen. In diesem Zusammenhang wird auf die Internetportale von Mainziel (www.mainziel.de) und den VGF (www.vgf-ffm.de) hingewiesen. Darüber hinaus wird über die App "Katwarn" auf entsprechende Verkehrsbeeinträchtigungen in der Frankfurter Innenstadt hingewiesen.

Aufgrund der uns vorliegenden Informationen gehen wir derzeit von einem friedlichen Verlauf der drei Demonstrationen aus. Möglichen Verstößen oder Störungen wird die Polizei im Rahmen eines flexiblen und abgestuften Einsatzkonzepts begegnen. Hierzu führt der Einsatzleiter der Polizei, Herr Brustmann, aus: "Wir treten dafür ein, dass alle Teilnehmer ihre Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und auf freie Meinungsäußerung friedlich ausüben können. Ein Auftreten von Gruppierungen, die bei zurückliegenden Versammlungen Straftaten begangen haben, können wir nicht ausschließen. Wir sind auf Störungen oder Straftaten, die die Rechte der Demonstrationsteilnehmer oder die Sicherheit der Bevölkerung gefährden, vorbereitet und würden unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit konsequent reagieren."