Digitales Rathaus: Behördenübergreifenden Zusammenarbeit

Politik
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Drei Kommunen, ein Ziel: Seit Mai 2021 arbeiten die Stadt Gelnhausen, die Gemeinde Linsengericht und die Gemeinde Gründau gemeinsam an der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG).

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Dieses verpflichtet Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten.

In allen drei Kommunen wurden in den vergangenen Monaten etliche Leistungen auch online bereitgestellt. „Ein Angebot, dass die Bürger*innen rege nutzen“, fasst Projektleiter Vadim Eidmiller die Rückmeldungen aus den Fachabteilungen in Gelnhausen, Linsengericht und Gründau zusammen. Der Startschuss der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) der drei Kommunen fiel Ende April 2021. Im ersten Kickoff-Termin hat Projektleiter Vadim Eidmiller seine Kollegen aus Gründau, Gelnhausen und Linsengericht über den Projektplan und die weitere Projektkoordination informiert. Ziel der IKZ ist die Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes bis Ende 2022. Dieses besagt, dass alle Behördenangelegenheiten auch digital, also bequem von Zuhause, unabhängig von Wochentag oder Uhrzeit, erledigt werden können. Das bedeutet allerdings nicht, dass zukünftig niemand mehr ins Rathaus kommen kann, um seine Verwaltungsangelegenheiten zu erledigen. Vielmehr soll die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen eine weitere Option für die Bürgerinnen und Bürger darstellen. Dazu gehört neben dem digitalen Angebot der Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch die Nutzung eines E-Payment-Systems zur bargeldlosen Zahlung durch die Kommunen. Beispiele hierfür sind unter anderem die Bestellung von unterschiedlichen Urkunden, die Beantragung von Reisedokumenten für Kinder, die Verlusterklärung des Passes oder Personalausweises oder die Voranmeldung eines Umzuges. Selbstverständlich können die Leistungen nicht auf einmal implementiert werden, doch durch die strukturierte Arbeit innerhalb der IKZ kommen wöchentlich neue Leistungen dazu.

Sowohl personell als auch finanziell stellt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die Kommunen vor große Herausforderungen. „Die IKZ bildet daher eine optimale Arbeitsgemeinschaft, um die Kompetenzen zu bündeln und das Projekt sukzessive nach vorne zu bringen. Im Moment liegt die IKZ sehr gut im Zeitplan. Es konnten schon einige größere und kleinere Prozesse auf den drei Webseiten integriert werden. Alles entwickelt sich sehr positiv“, berichtet Projektleiter Vadim Eidmiller.

„Durch die im Mai 2021 gegründete IKZ mit der Gemeinde Gründau und der Stadt Gelnhausen bündeln wir unsere Kompetenzen und steuern der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes immer weiter entgegen. Erste Prozesse wurden bereits umgesetzt und auf unserer Homepage implementiert. Das zeigt, wie strukturiert und organisiert die IKZ arbeitet“, freut sich Linsengerichts Bürgermeister Albert Ungermann (SPD) über die positive Entwicklung. Die kommunalen Gremien und die Verwaltungsmitarbeiter werden regelmäßig zu den aktuellen Sachständen innerhalb der IKZ informiert. Unter anderem fand hierzu eine kommunenübergreifende Onlineveranstaltung im September 2021 statt. Die gemeinschaftliche Herangehensweise an dieses komplexe Projekt ermöglicht den Mitarbeiter*innen in den Fachabteilungen der IKZ-Kommunen auch Austausch und Hilfestellung untereinander. So werden Synergieeffekte und Ressourcen bestmöglich genutzt, wie Gründaus Bürgermeister Gerald Helfrich (parteilos) betont: „Die seit Jahrzehnten gepflegte enge Zusammenarbeit unserer Kommunen macht sich bei der Umsetzung des OZG unmittelbar bezahlt. Vorhandene Synergien werden genutzt und zusätzlich wird die Maßnahme finanziell vom Land gefördert.“

Letztendlich verfolgt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ein Ziel: Den Bürgerinnen und Bürgern eine Alternative zum Weg ins Rathaus zur Verfügung zu stellen. Mit den Online-Diensten ist es den Bürgerinnen und Bürgern möglich effizient, flexibel und benutzerfreundlich ihre Behördengänge zu erledigen. „Gerade in Corona-Zeiten – und wir wissen nicht, was in Zusammenhang mit der Pandemie noch auf uns zukommt – verzeichnen wir ein starkes Bürgerinteresse an unserem dynamisch wachsenden digitalen Rathaus. Gerade im Bereich des Standesamtes wird die digitale Urkundenbeantragung sehr rege genutzt“, zieht auch Gelnhausens Bürgermeister Daniel Chr. Glöckner (FDP) eine positive Projektbilanz.

Die Bürger*innen erreichen die Online-Dienste über die jeweilige Homepage der beteiligten Kommunen. Bis zu 525 Verwaltungsleistungen sollen am Ende des Digitalisierungsprozesses in einigen Monaten für die Bürger*innen auch online erreichbar sein.
www.gelnhausen.de
www.linsengericht.de
www.gruendau.de

Foto: Freuen sich über die positive Entwicklung des gemeinsamen Projekts und über die Landesförderung ihrer interkommunalen Zusammenarbeit (von links): Bürgermeister Gerald Helfrich (Gründau), Bürgermeister Daniel Chr. Glöckner (Gelnhausen) und Bürgermeister Albert Ungermann (Linsengericht). Foto: Stadt Gelnhausen



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