„Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist unsere oberste Maxime“

Dazu erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Hering:

„Heute, am 14. Juli, gedenken wir den mehr als 180 getöteten Mitmenschen und drücken den Hinterbliebenen der Flutopfer und den Geschädigten unser ausdrückliches und tiefes Mitgefühl aus. Die tragischen Opfer und die verheerenden Schäden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verdeutlichen die zunehmende Gefahr von Extremwetterereignissen und Umweltkatastrophen sowie die Notwendigkeit eines einsatzfähigen Netzwerks von Hilfs- und Schutzorganisationen.

Die rund 23.000 überwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräfte im hessischen Katastrophenschutz leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer gesamten Gesellschaft. Ohne dieses freiwillige Engagement wäre der Katastrophenschutz in seiner Breite und Schnelligkeit nicht zu gewährleisten. Dafür und für den unermüdlichen Einsatz gerade auch an den zahlreichen Hilfs- und Rettungseinsätzen im Zuge der Jahrhundertflut im Ahrtal gebührt den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfern und Einsatzkräften aus Feuerwehren, Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk Anerkennung, Wertschätzung sowie ein ganz besonderer Dank. Ebenso den vielen privaten Initiativen, die selbstlos und mit einer großen Spendenbereitschaft zur Hilfe beigetragen haben.

Die Gewährleistung eines leistungsfähigen Katastrophenschutzes ist ein grundlegender Baustein einer zukunftsfähigen Sicherheitsarchitektur und ein Kernpunkt unserer CDU-Politik. Diese Schwerpunktsetzung zeigt sich nicht zuletzt durch die massiven Investitionen in Ausstattung, Förderung und Ausbildung der hessischen Einsatzkräfte. In diesem Bereich ist Hessen bundesweit mit führend. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Leistungsfähigkeit der kommunalen Stabsstrukturen auf sämtlichen Verwaltungsebenen weiter verbessern. Dazu zählt beispielsweise der Ausbau des Sirenensystems sowie die Reaktivierung von Schutzräumen. Wir unterstützen daher unseren Ministerpräsidenten Boris Rhein voll und ganz in seinem Vorhaben, einen Sicherheits- und Resilienzrat aus Vertretern aller Ressorts der Landesregierung sowie Experten aus Wissenschaft und betroffenen Behörden einzurichten, der sich mit diesen und weiteren Fragen des Katastrophen-, Brand- und Zivilschutzes beschäftigt.

Diese Investitionen und Initiativen werden aber nur dann voll wirksam, wenn es eine breite gesellschaftliche Anerkennung für den ehrenamtlichen Einsatz gibt. Deshalb ist es unser dauerhafter Anspruch, die Wertschätzung für Einsatzkräfte und für ihre Leistung weiter zu stärken.“