Uta Böckel zur Dorfweiher-Diskussion: "Es reicht!"

"Zahlreiche Veröffentlichungen in den Sozialen Medien und in der Presse der letzten Tage zum Thema „Dorfweiher Neuenhaßlau“ haben derzeit wieder eine Lautstärke erreicht, die mich dazu bewegen, einiges klarzustellen. Wie hinreichend bekannt, gab es zu einem Rechtsstreit ein Mediationsverfahren beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel, das am 14.06.2018 zwischen dem ASV (Angelsportverein) und der Gemeinde Hasselroth einvernehmlich beendet wurde. Am gleichen Abend informierte Bürgermeister Uwe Scharf in einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung über diesen Sachverhalt und darüber, dass zwischen den Parteien vereinbart wurde, dass zunächst der ASV seinen Vorstand und der Bürgermeister den Gemeindevorstand über das Mediationsergebnis informieren werden und dass danach unter Beteiligung des Main-Kinzig-Kreises eine gemeinsame Pressekonferenz stattfinden solle.

Sehr verwundert war ich, als ich in der Nacht vom Sonntag auf Montag (17./18.06.2018) sowohl in der Onlineausgabe vom Hanauer Anzeiger als auch in Vorsprung Online Details gelesen habe, die mir als Gemeindevorstandsmitglied nicht bekannt waren. Kurz darauf wurde in verschiedenen Veröffentlichungen empört kund getan, der Bürgermeister hätte entgegen der Verabredungen die Ergebnisse an die Presse weitergegeben. Das wurde allerdings später vom Anwalt des ASV schriftlich wieder zurückgenommen, aber darauf verwiesen, diese Indiskretion sei aus den Reihen der Gemeindevorstandsmitglieder gekommen.

Die Gemeindevorstandsmitglieder haben natürlich nachgefragt. Das Protokoll des Ergebnisses aus dem Mediationsverfahren ging am Freitagnachmittag (15.06.2018) dem Hessischen Städte und Gemeindebund (HSGB) und dem ASV zu. Nicht bekommen hat es die Gemeinde Hasselroth, da das Fax zunächst an den HSGB als Rechtsvertreterin der Gemeinde Hasselroth gesandt wurde. Ins Rathaus Hasselroth wurde dieses Protokoll per Fax vom HSGB erst am 18. Juni zugestellt. Da waren aber die betreffenden Artikel schon erschienen. Wie hier von Seiten von Mitgliedern des Gemeindevorstandes der „Vertrauensbruch“ zustande gekommen soll, das muss mir erst mal einer erklären können. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes wurden von Bürgermeister Uwe Scharf über den Inhalt der Vereinbarung in der Gemeindevorstandssitzung, die am 20.06. stattgefunden hat, in Kenntnis gesetzt.

Nun hätte man nach dem 20.06. schnellstmöglich die Öffentlichkeit informieren können, was ja immer gefordert wird. Hierzu bat der den ASV vertretenden Anwalt abzuwarten, da der Vorstand des ASV urlaubsbedingt erst am 03.07. tagen könnte. Auch diesem Ansinnen sind wir nachgekommen. Da ich zu diesem Zeitpunkt Vertretung im Rathaus gemacht habe, haben wir gemeinsam mit Vertretern des Kreises für den 05.07.2018 zum Pressegespräch ins Hasselrother Rathaus eingeladen, der ASV wurde natürlich ebenfalls informiert. Das war immerhin genau drei Wochen nach der Einigung in Kassel. Eingeladen wurden auch die Fraktionsvorsitzenden, der Vorsitzende des Parlaments und der Vorsitzende des Bauausschusses. Den Gemeindevorstandsmitgliedern wurde die Teilnahme freigestellt. Für den Fall, dass eine Fraktion nicht vertreten sein könne, wurde abends um 18.00 Uhr ein Ersatztermin angeboten, um eben eine Information vor der Printpresse zu gewährleisten. Alle waren gekommen. Der ASV hat seine Rechtsvertretung geschickt, erneut mit Hinweis auf den Vertrauensbruch eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes bezüglich des Inhalts der Vereinbarung. Das ist mehr als unfair und wird seit Wochen gekocht. Wer solche Behauptungen aufstellt, der muss sie auch beweisen! Weder haupt- noch ehrenamtliche Politiker haben es verdient, über Monate hinweg immer wieder beschimpft und der Untätigkeit bezichtigt zu werden.

Spätestens nach dem Beschluss der Gemeindevertretung, soviel als nötig für die Standsicherheit zu verfüllen und so viel als möglich Wasserfläche zu erhalten, hätte man zur Normalität zurückkehren können. Der den ASV vertretende Rechtsanwalt hat beim Pressegespräch öffentlich bestätigt, dass sich Gemeindevorstand und Bürgermeister an geltendes Recht gehalten haben. Gleichzeitig hat er jedoch gebeten, der Bürgermeister möge sich in den Gremien eine Vollmacht holen, damit er alleine und zuerst mit dem ASV weiter verhandeln kann. Ich spinne das mal weiter, es kommt der nächste Verein, ein Bürger oder eine Institution und fordert dies auch, wo führt das hin?

Für den 31.07. ist eine Sitzung des Bauausschusses geplant. Diese ist öffentlich. Jeder kann kommen. Hier sollen die bis dahin vorliegenden Planungen für die Gestaltung des Weihers gem. Beschluss der Gemeindevertretung vorgestellt werden. Von dem ich übrigens überzeugt bin, dass hier eine gute Lösung zur Erfüllung der Erfordernisse aber auch für die Infrastruktur für alle Hasselrotherinnen und Hasselrother vorgelegt werden kann. In diesem Zusammenhang vielleicht auch noch ein Hinweis auf eine Märchen, das seit Monaten immer wieder erzählt wird, das Vereinsheim des ASV stand nie zur Disposition. Und auch noch eine Aufklärung in Sachen „Finanzen“ in Hasselroth. Wir befinden uns in der glücklichen Situation, um die uns viele Nachbarkommunen beneiden, wir haben zum 30.06.2018 keinen Kassenkredit und erhalten sozusagen als Belohnung für wirtschaftliches Handeln einen Investitionszuschuss von über 1 Mio. Wer hier immer wieder darauf hinweisen will, dass die Gremien unfähig sind, ihre Aufgabe nicht erledigen und das Geld der Hasselrother verschwenden, sollte sich vorher mal informieren.

Und, ich habe mal in alten Presseberichten geblättert, ich meine die zur Situation im Frühjahr 2015. Da Fische im Dorfweiher verendeten, ist der Vorstand des ASV an die Gemeinde als Eigentümerin des Gewässers herangetreten und hat das Abpumpen des Gewässers gefordert. Der ASV selbst wollte die restlichen Tiere ab angeln. Da nicht sicher war, ob vielleicht irgendwelche Giftstoffe aus der unter dem Weiher befindlichen ehemaligen Mülldeponie das Fischsterben verursachten, durfte das abgepumpte Wasser nicht in den Bach eingeleitet, sondern musste in die Kläranlage eingeleitet werden. Kein Mensch hat danach gefragt, ob nicht eine Karausche oder ein anderes seltenes Teichtier von den Saugrohren der Feuerwehr erfasst wurden und letztendlich in der Kläranlage in Niedermittlau oder auf dem Weg da hin, verendete. Es hat auch keiner gefragt, was die Aktion kostete.Bereits damals waren sich alle Beteiligten mehr als einig, dass eine Neugestaltung erfolgen muss, das galt für den ASV genauso wie für den Umweltbeirat der Gemeinde Hasselroth. Und das war wohlgemerkt, bevor die Untere Wasserbehörde ein Gutachten forderte. Ich hoffe, dass sich nun viele Leserinnen und Leser aus Tatsachen ein Bild machen können!"

Uta Böckel
Hasselroth

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