Formelle Fehler bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2019?

Leserbriefe
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Zur Beschlussfassung über den Haushalt 2019 der Gemeinde Großkrotzenburg nimmt VORSPRUNG-Leser und SPD-Gemeindevertreter Marcus Rosen in einem Leserbrief Stellung.

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"Wie auch einige Bürgerinnen und Bürger musste ich, in dem Fall aus der ersten Reihe als oppositioneller Gemeindevertreter, zusehen wie die Mehrheitsfraktion aus Krotzebojer Grünen und FDP den Haushalt 2019 mehrheitlich mit empfindlichen Entscheidungen bei der Grundsteuer A+B, der Gewerbesteuer sowie einer erheblichen Entnahme aus der Gewinnrücklage der Gemeindewerke Großkrotzenburg durchgedrückt hat. Am Rednerpult zu stehen und zu behaupten, dass endlich Verantwortung übernommen werden muss, obwohl durch andere Fraktionen der Gemeindevertretung andere Lösungswege aufgezeigt wurden zeigt, auf welchem Blindflug die Mehrheitsfraktion im Gemeindevorstand und Gemeindevertretung unterwegs ist.

Ein Blick auf die letzten 12 Monate zeigt jedoch einiges: Keine Weiterentwicklung beim Stadionumbau Oberwald, die „Neue Mitte“ dümpelt als Millionengrab über dem Bürgerhaus und Festplatz herum und das Ärztezentrum bekommt den Grundstein gelegt, wenn alle anderen Kommunen im nahen Umkreis bereits selbst eins errichtet haben. Aus einem „jetzt oder endlich anpacken“ der grün-gelben Vereinigung ist ein Abwarten und Teetrinken geworden. Ein Problem ist mit einem Beschluss in den Gremien noch lange nicht gelöst.

Hätte man sich vielleicht lieber, im Vergleich zu anderen Fraktionen, intensiver mit dem vorliegenden Zahlenwerk des Haushalts 2019 beschäftigt dann wäre aufgefallen, dass bei der Gemeindevertretersitzung am 30.11.2018 beim Tagesordnungspunkt 5b (Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 nebst Anlagen), unter § 6 auf das beschlossene Haushaltssicherungskonzept hingewiesen wird. Dieses wurde jedoch erst bei Tagesordnungspunkt 6 beschlossen. Manchen mögen diesen Fauxpass oder nachträglichen revisorischen Hinweis als unerheblich und kleinkariert auffassen, trotzdem bin ich hierzu auf eine Stellungnahme der Kommunal- und Finanzaufsicht des Main-Kinzig-Kreises gespannt.

Vielleicht kommt die Mehrheitsfraktion bei einer möglichen Neubeschlussfassung des Haushalts 2019 zur Besinnung und hört auf die Vorschläge der anderen Fraktionen, die keine Steuererhöhungen oder Entnahmen aus Gewinnrücklagen vorgesehen hatten."

Marcus Rosen
63538 Großkrotzenburg

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