Offener Brief: Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ wirbt für Neuanfang

"Wer nicht unmittelbar an dem politischen Entscheidungsprozess zur möglichen Fusion von Neuberg und Erlensee beteiligt war, reibt sich verwundert die Augen. Heftigste öffentliche Reaktionen von zwei Bürgermeistern und ein verbales Aufrüsten wie beim „Brexit“. Da ist von „Gegnern“ die Rede, von Tricks, Winkelzügen und Aggressivität der Fusionsgegner. Ja, es gibt viele Bürger in Neuberg, die der Fusion mit Erlensee kritisch gegenüberstehen. Und ja, es gibt auch viele Bürger, die die Fusion positiv sehen. Der Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Hr. Schelzke wies am 26. Oktober 2017 in der ersten Bürgerversammlung in Neuberg zu der möglichen Fusion richtig darauf hin, dass die örtliche Identität, das zukünftige Mitspracherecht und auch die Emotionen der Bürger bei einer Fusion wesentliche Faktor seien, die die politisch Verantwortlichen zu beachten hätten.

In dem nachfolgenden Schreiben der Bürgerinitiative aus dem November 2017 an die Bürgermeisterin Schröder hieß es: 'Nur ein offener und transparenter Prozess der Durchführung der Machbarkeitsstudie kann nach unserer Überzeugung die Basis für einen breiten und akzeptierten Bürgerentscheid schaffen. Wir wollen den Prozess gerne begleiten!' Eine direkte Antwort hierauf erhielten wir leider nicht. Dafür wurden die Fragen in der Gemeindevertretung behandelt. Auch nachfolgende Gesprächsangebote der Bürgerinitiative wurden nicht aufgegriffen. In den Bürgerversammlungen und Zukunftswerkstätten gab es für alle Interessierte die Möglichkeit ihre persönliche Meinung zu äußern. Eine wirkliche Mitarbeit, Einflussnahme und Partizipation der Bürger war wenig möglich. Stattdessen wurde die Diskussion weiterhin ausschließlich auf der politischen Ebene und in den Gemeindevertretungen gesucht.

Im Ergebnis müssen heute alle politisch Verantwortlichen, ob in Neuberg oder Erlensee zur Kenntnis nehmen, dass die Mehrheit der demokratisch gewählten Gemeindevertreter in Neuberg offensichtlich nicht davon überzeugt war, dass die in der Machbarkeitsstudie vorgelegten Gründe für eine Fusion tragfähig genug sind, um einen Bürgerentscheid zu rechtfertigen. Dies hätte vermieden werden können. Das hat alles nichts mit Tricks oder Winkelzügen zu tun. Solche pauschalen Unterstellungen sollten allein schon aus Respekt gegenüber den privat handelnden Personen und gegenüber einem von den Neuberger Bürgern gewählten Gemeindeparlament unterbleiben. Wer Fairness einfordert muss sie auch selbst vorleben.

Auf der heutigen Basis nun ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid zu initiieren, ist für alle, die von der Richtigkeit der Fusion überzeugt sind, ein verständlicher und nachvollziehbarer Weg. Er lässt aber am Ende die Bürger ratlos zurück und setzt allen auf eine Polarisierung der heute bekannten Argumente. Die Bürgerinitiative Neuberger für Neuberg verfügt nicht über Mittel und ein Verwaltungsapparat wie es die Gemeinden und Ihre Verwaltung tun. Wir sind Bürger, die Interesse an ihrem Ort und Ihrer Heimat haben. Bei uns ist jeder willkommen, egal, ob er für oder gegen die Fusion ist. Wir haben keine Gegner und das bitten wir nicht nur die Verantwortlichen der Politik zu respektieren, sondern auch alle, die in den sozialen Medien oder auf anderen Wegen ihre Meinung kundtun.

Wir machen heute den Vorschlag, noch einmal ganz von vorne anzufangen. Lassen sie uns Neuberger gemeinsam (Bürgermeister, Verwaltung, Gemeindevertretung und die Bürger) und von Grund auf nach dem richtigen Weg für unsere Heimat suchen. Und danach gehen wir alle gemeinsam diesen Weg. Wir erneuern daher unser Angebot aus dem November 2017: „Nur ein offener und transparenter Prozess der Durchführung der Machbarkeitsstudie kann nach unserer Überzeugung die Basis für einen breiten und akzeptierten Bürgerentscheid schaffen. Wir wollen den Prozess gerne begleiten!“

Bürgerinitiative Neuberger für Neuberg
Olaf Siebeck

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