Windkraft: Offener Brief der AfD an Bürgermeister

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Am 11. Juli hatte hatte Dr. Wolfram Maaß im Namen der AfD-Fraktion im Kreistag einen offenen Brief an Landrat Thorsten Stolz (SPD) zum Thema Windkraftausbau im MKK geschickt.

Eine Antwort steht bislang aus. Nun hat er einen weiteren offenen Brief an folgende Bürgermeister verfasst: Roland Weiß (Bad Orb), Dominik Brasch (Bad Soden-Salmünster), Manfred Weber (Biebergemünd), Wolfgang Gottlieb (Birstein), Wolfram Zimmer (Brachttal), Dr. Albrecht Eitz (Freigericht), Daniel Glöckner (Gelnhausen), Gerald Helfrich (Gründau), Iris Schröder (Neuberg), Klaus Schejna (Rodenbach), Andreas Hofmann (Ronneburg), Cornelia Rück (Schöneck), Matthias Möller (Schlüchtern), Carsten Ullrich (Sinntal), Malte Jörg Uffeln (Steinau) und Andreas Weiher (Wächtersbach).

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, geehrter Herr Bürgermeister, Anfang Juli hatte ich an Landrat Stolz einen offenen Brief geschickt mit der Aufforderung, er möge sich der Initiative seines Landratskollegen Frank Matiaske (SPD) aus dem Odenwaldkreis anschließen und Städte und Gemeinden unterstützen, die nach dem Beschluss der RV Süd zum TPEE eine Normenkontrollklage gegen dieses regionale Planwerk zur weiteren Errichtung von Windrädern auf den Weg bringen wollen. Den Text dieses offenen Briefes finden Sie in der Anlage. Eine Antwort steht bislang aus.

Sie haben sich zusammen mit anderen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Main-Kinzig-Kreises in der Erklärung vom 1. Februar 2019 dafür ausgesprochen, dass die weitere Errichtung von Windkraftanlagen anders und gerechter verteilt wird. Im Main-Kinzig-Kreis sind bereits jetzt überproportional viele dieser Anlagen in Betrieb bzw. werden in Kürze in Betrieb gehen. Ein weiterer Ausbau der Windkraft im Kreisgebiet kann den hier lebenden Menschen nicht zugemutet werden. Der Beschluss des zum TPEE vom 14. Juni zeigt, dass die Regionalversammlung auf Ihre Erklärung und die darin formulierten Forderungen, den TPEE entsprechend zu überarbeiten, keine Rücksicht genommen hat. Die AfD Fraktion bittet Sie daher, diesen Beschluss und die Festlegungen des TPEE nicht widerspruchslos hinzunehmen. Nehmen Sie die Möglichkeit war, gegen den TPEE mit einer Normenkontrollklage vorzugehen, so wie es offensichtlich auch im Odenwaldkreis vorgesehen ist. Zeigen Sie den Bürgerinnen und Bürgern, die Sie gewählt haben, dass Ihre Erklärung vom Februar ernst gemeint und nicht nur ein leeres Versprechen war. Die AfD Fraktion wird dieses Thema in der nächsten Sitzung des Kreistages zur Sprache bringen."

Dr. Wolfram Maaß
Fraktionsvorsitzender der AfD Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreis

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