Bestehende Arbeitsplätze schützen und neue schaffen

Leserbriefe
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Die angekündigte Schließung des ABB Hitachi Werkes in Großauheim kommentiert Prof. Dr. Ralf-Rainer Piesold, ehrenamtlicher FDP-Kreisbeigeordneter, in seinem Leserbrief.

"Der Abbau von mehr rund 500 Arbeitsplätzen aufgrund der Schließung des ABB Hitachi Werkes in Großauheim ist ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Hanau und den Main-Kinzig-Kreis. Deshalb ist es richtig, dass sich die Mitarbeiter von ABB,  die Gewerkschaften und Parteien sich wehren und für deren Erhalt kämpfen. Das heutige Werk wurde durch die BBC vor fast 100 Jahren gegründet und prägte die Stadt Großauheim nachhaltig. Umso mehr ist deswegen schon die Ankündigung der Schließung ein trauriges und denkwürdiges Ereignis.   Es ist leider nicht der erste Rückschlag für den Hanauer Wirtschaftsstandort in jüngster Zeit. Die Verlagerung der Arbeitsplätze des dem ehemaligen Schwabversandes nach Frankfurt oder die Schließung der Kleiderfabrik Philipp sind weitere Zeugnisse der negativen Entwicklung. Die Umwandlung von Gewerbe- zu Wohngebieten wird damit weiter vorangetrieben. Per se ist es nicht schlecht, dass sich der Wohnungsbau im Rhein-Main-Gebiet und auch in Hanau positiv entwickelt, aber es entstehen daraus auch finanzpolitische Risiken, da nach dem Brechtschen Gesetz mit der Bevölkerungsdichte die öffentlichen Pro-Kopf-Ausgaben steigen. Wenn dann aber gleichzeitig bei der originären Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, eine gegenläufige Tendenz eintritt, kann eine Kommune sich nicht mehr adäquat alleine finanzieren und wird von Transferzahlungen des Landes abhängig.  Damit wird ihr aber auch ein Stück kommunaler Freiheit genommen.

Diese Entwicklung scheint nun in Hanau stattzufinden. Arbeitsplätze werden abgebaut, verlagert und der Handel  leidet massiv unter einem Strukturwandel und der Coronakrise. Gleichzeitig findet ein starker Bevölkerungsaufbau statt, der wiederum hohe Infrastrukturmaßnahmen einfordert und damit die kommunalen Ausgaben in die Höhe treibt. Die Realisierung von Wunsch- und Prestigeobjekten ergänzen diese Entwicklung.  Man kann diese negative Entwicklung auch daran erkennen, dass das Verhältnis der erwirtschafteten Gewerbesteuer zwischen dem Main-Kinzig-Kreis und der Stadt Hanau vor zehn Jahren  1:2 war und nun 2:1 ist. Genau genommen erwirtschaftet heute das Umland doppelt so viele Gewerbesteuereinnahmen wie Hanau. Die Ursachen sind vielfältig, aber es war mit Sicherheit ein großer Fehler das damalige Wirtschaftsdezernat zu zerschlagen.  Es hatte nicht nur die Wirtschaftsförderung neu aufgestellt und erste Erfolge (Evonik mit 800 Arbeitsplätze, Fraunhofer etc.) erzielt, sondern auch die Bedeutung der Wirtschaft ins Zentrum der Kommunalpolitik gerückt.  Nun sind die Bestandteile des damaligen Dezernates größtenteils in die Verantwortung des Oberbürgermeisters übergegangen, der sich aber von der Kultur bis zu den Finanzen um fast alles kümmern muss oder will. Am Ende nützt es wenig, wenn man den Verlust von Arbeitsplätzen bedauert, die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Umland neidvoll verfolgt, aber keine Handlungskonzepte hat. Die Stadt wandelt sich von einem Wirtschaftszentrum zu einer Schlafstadt, die wiederum am Tropf anderer hängt. Wahrscheinlich ist es nun an der Zeit, dass die Stadt und der Kreis ihre Wirtschaftsförderungsmaßnahmen noch besser koordinieren, denn bei genauer Betrachtung stellt man fest, dass auch in Bayern, z.B. Alzenau oder Großostheim, kräftig investiert wird."

Prof. Dr. Ralf-Rainer Piesold
Hanau

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