Hasselroth: Reaktion auf Äußerungen der SWG

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Ein Redaktionsgespräch der Sozialen Wählergemeinschaft (SWG) kommentiert VORSPRUNg-Leser Werner Hellmuth, ehemaliger SPD-Gemeindevertreter, in seinem Leserbrief.

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"Es erstaunt mich was die SWG-Hasselroth im Fraktionsgespräch der GNZ schreibt!

Vernunft statt Ideologie: Armin Laschet hat in der Woche vor der Wahl die SPD als Sozialisten beschimpft, wenn die dran kommen, wandern die Betriebe ab, die Wirtschaft kommt zum Erliegen und es wird zig – Millionen Arbeitslose mehr geben in Deutschland. Meint die SWG das mit Ideologie, nach dem Motto,die 'Sozen' machen das Land / unser Dorf kaputt. Oder was ist für die SWG Ideologie in der SPD-Politik in Hasselroth? Mich wundert nur, dass der so oft benutzte Begriff der 'Altparteien' von Herrn Friedrich in diesem Bericht nicht auch noch benutzt wurde.

Persönliche Eitelkeiten erschweren die Arbeit im Parlament: Das beobachte ich auch, und nicht nur ich, seit langem. SPD-Anträge werden lächerlich gemacht, die Arbeit der Fraktionen nicht wertgeschätzt, alles um die Eitelkeiten einer Person zu befriedigen.

Wir sind es von Anfang angewohnt unsere eigenen Ideen zu entwickeln: Die SWG hat eigene Ideen, hört hört! Wer als Bürgermeister gleichzeitig Vorsitzender seiner Partei ist, kann die für einen Bürgermeister notwendige Neutralität nicht wahren. Die im Vorlauf von zwei Wochen einzubringenden Anträge der Parteien wurden in der Vergangenheit mehr als einmal 'abgefischt', dann als eigene Anträge oder Änderungsanträge für die SWG genutzt, um ihre eigene Eitelkeit zu nähren. Das könnte schon fast wieder egal sein, solange es den Bürgern von Hasselroth nutzt. Für die Arbeit im Parlament, in den Fraktionen der Parteien, ist dies aber nicht förderlich, ja es demotiviert und untergräbt den demokratischen Prozess.

Verkehrswende im Verbund mit anderen Kommunen gestalten: Auch hier ist das Phänomen 'fishing' wieder. Und in diesem Thema widerspricht sich die SWG auch noch in einem Absatz. Die SPD wollte einen Ausschuss zu dem Thema Verkehrswende, um den überlasteten Bauausschuss von diesen Themen zu befreien. Die SPD hat in ihren Anträgen die Wichtigkeit dieses Themas für die Zukunft beschrieben, auch die interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden. Es wurde alles abgelehnt. 'Hochtrabende Mobilitätsziele braucht man nicht in unserem ach so beschaulichen Hasselroth.' Jetzt lese ich, die SWG will sich innovativen Projekten nicht verschließen, man müsse die Verkehrswende im Verbund mit den Nachbar Gemeinden angehen und nicht im Alleingang. Hut ab liebe SWG, schnell verstanden was wir in unseren Anträgen meinten!

Pragmatismus als Schlüssel: Schnell, pragmatisch unkonventionell, das sind im Grunde lobenswerte Ansätze. Bissel Hemdsärmelig vielleicht, aber durchaus hier und da angebracht, wenn man was erreichen will. HGO, rechtliche Rahmen berücksichtigen, ist doch 'Korinthenkackerei', so die Worte unseres Bürgermeisters. Ei, wenn es doch schnell gehen muss, dann muss es auch mal ohne Ausschreibung gehen, ohne die Prüfung des Rechtsrahmens, ohne die Transparenz unseren Bürgern gegenüber. Pragmatische Vernunft sieht anders, auch wenn es nur um ein Großprojekt wie die geplanten Photovoltaikparks in Hasselroth geht.Beim SWG-Großprojekt einer Hundewiese würde ich mir das gefallen lassen.

Ich finde es toll, dass die SWG einen Kurs zum Thema Kommunalrecht belegt hat. Vielleicht wirkt sich das ja auf die parteiübergreifende Zusammenarbeit auch positiv aus, weil es immer besser ist, wenn auf Augenhöhe kommuniziert werden kann. Ich wünsche der SWG auch weiterhin so pragmatische und vernünftige Berichterstattung, dann wird es mir auch nicht langweilig."

Werner Hellmuth
Hasselroth

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