Ukraine: Langsam genug mit den unmäßigen Forderungen

Leserbriefe
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Zum Krieg in der Ukraine äußert sich VORSPRUNG-Leser Alfred Herms mit diesem Leserbrief.



"Unentwegt wird vom Botschafter der Ukraine, der sich nach Einschätzung des Ex-Bundestagspräsidenten Thierse wie die ehemaligen Botschafter der Sowjetunion in der DDR aufspielt, Wehrmaterial im großen Umfang von Deutschland fordert. In die gleiche Kerbe schlägt der Außenminister der Ukraine, Herr Kuleba, der jetzt sogar Kampfflugzeuge will. Ich habe schon im Januar in einem Leserbrief auch militärische Hilfe unseres Landes für die Ukraine gefordert und stehe dazu auch heute noch. Doch die Forderungen gehen weit über das akzeptable Maß hinaus. Die Ukraine verfügt laut der international renommierten Online Plattform für Statistik – Statista - über erhebliche Mengen an Großgerät, da sie in den vergangenen Jahren massiv aufgerüstet hat. Dazu trugen nicht zuletzt Gasdurchleitungsgebühren in Höhe von 7 Milliarden Euro pro Jahr allein von Deutschland bei. Laut dieser Plattform verfügt die Ukraine über 2.596 Kampfpanzer, 12.303 gepanzerte Fahrzeuge, 1.067 selbstfahrende Artilleriesysteme (z.B. Panzerhaubitzen), 2.040 gezogene Artilleriesysteme und 490 Raketenwerfer. Sie war zumindest bei Kriegsbeginn eine der am besten ausgestatteten Armeen Europas und übertraf die 'arme' Bundeswehr um ein Vielfaches. Nur die Zahl der Kampfhubschrauber entspricht in etwa der der Bundeswehr.

Ich habe mittlerweile den sehr starken Verdacht, dass es der Ukraine derzeit nicht so sehr um Hilfe, sondern vornehmlich darum geht, Deutschland über die Militärhilfe hinaus direkt in den Konflikt mit Russland hineinzuziehen und so den Nato-Bündnisfall zu provozieren. Mir scheint, der viel gescholtene Kanzler Scholz hat diese Gefahr im Gegensatz zu seiner stets kriegslüsternen Außenministerin erkannt und verhält sich deshalb zurückhaltend. Möglicherweise erinnert sich der Kanzler auch nur an seinen Amtseid, der zuerst die Interessen Deutschland berücksichtigt wissen will. Auch der Stopp von Teilen der Gaslieferung durch die Ukraine, begründet mit den Kämpfen an der Grenze zu Russland, erscheint mir eher durch Eingriffe der Ukraine, denn durch Einwirkungen Russlands bedingt. Auch hier darf man Druck auf die Westeuropäer insbesondere Deutschland dahinter vermuten.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die Ukraine kein Gas mehr direkt aus Russland, sondern aus Europa bezieht. Wie geht das? Vielleicht so: Deutschland importiert 139 Milliarden m³, verbraucht selbst rund 86 Milliarden m³ und exportiert (ohne nennenswerte eigene Förderung) 72 Milliarden m³ Erdgas. Man kann diese Zahlen nicht direkt in Relation setzen, doch warum muss Deutschland in dieser Größenordnung Erdgas exportieren? Liefern wir das überschüssige Gas unter anderem an die Ukraine und zu welchem Preis? Da wir ja an Russland den Weltmarktpreis zahlen 'dürfen', stellt sich die Frage, ob wir jetzt auch noch Exporte in die Ukraine subventionieren? Bei dem letzten Gasstreit der Ukraine mit Russland wollte jedenfalls die Ukraine den geforderten Preis nicht zahlen. Der Ex-Minister Gabriel berichtete in einem Zuspieler bei einer der zahlreichen Talk-Shows im Fernsehen, der damalige Außenminister Steinmeier sei so um die 2016 herum maßgeblich an Verträgen zur sicheren Erdgasversorgung der Ukraine beteiligt gewesen. Vorwürfe, er habe überwiegend gegen die Ukraine gewirkt, seien unredlich. Was läuft da alles im Hintergrund ab, von dem die Öffentlichkeit besser nichts wissen sollte?"

Alfred Herms
Neuberg

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