"Der Leserbrief einer erfahrenen Stadtverordneten stimmt mich ausgesprochen nachdenklich. Beinahe jede Zeile wäre aus meiner Sicht würdig, sie zu hinterfragen und zu kommentieren. Mitglieder der Wächtersbacher SPD seien einem indirekten, aber deutlichen Mobbingangriff ausgesetzt. So beginnt der Brief. Später ist sogar von einer Mobbing-Kampagne die Rede. Beides bleibt wohlgemerkt unbelegt; hinterlässt aber bei mir einen bitteren Nachgeschmack. Weiter wird behauptet, dass eine Stadtverordnete eine ganze Sitzung blockiere.

Die Leserbriefschreiberin nimmt, wenn ich das richtig interpretiere, Bezug auf zwei politische Sitzungen in den letzten Wochen. Die konstituierende Sitzung des Akteneinsichtsausschuss und die letzte Stadtverordnetenversammlung. Bei beiden war ich anwesend und habe die Dinge anders erlebt, als sie im Brief - in scheinbar unverfänglicher Frageform – behauptet werden. Ich gehe davon aus, dass sich Frau Feigl gegen die Äußerungen der Abgeordnete der Linken 'wehrt', fühle mich aber als Stadtverordnete ebenfalls angesprochen.

Es scheint, für einzelne SPD-Mitglieder gilt nachfragen, diskutieren, hinterfragen und Meinung vertreten hier als Blockade. Das finde ich ausgesprochen unerfreulich, wenn hier der Eindruck erweckt wird, das Parlament sei eigentlich nur zum unreflektierten Abnicken der Vorlagen da und hartnäckiges Diskutieren, störe den frühen Feierabend der Stadtverordneten.

Dass Frau Feigl hier die Arbeit der Presse kritisiert, ist nicht meine Sache, wundert mich aber doch, ehrlich gesagt. Dass sie aber die lautstarke Attacke gegen die Stadtälteste in der Sitzung als 'Hinweis auf Grundlagen der Ausschussarbeit' deklariert, hinterlässt mich völlig ratlos. Ich saß unmittelbar vorm Rednerpult, als in einer Widerrede ein Stadtverordneter förmlich aus der Haut fuhr. Ich erinnere mich an mein Erschrecken und mein beschämt sein in diesem Moment. Auch wenn ich nicht der Adressat des Ausbruchs war, bekam ich ihn trotzdem mit ab. Ist das Sacharbeit, wie sich Frau Feigl sie wünscht?

Des Weiteren kritisiert sie „Zwischenrufe aus dem Hintergrund“ als 'persönliche Angriffe' – nun, hier sei angemerkt, dass ich in der Sitzung des oben genannten Ausschusses die zahlreichen Zwischenrufe der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin als ausgesprochen störend empfand.

'Wo bleibt die Demokratie?', fragt Frau Feigl weiter. Das ist eine gute Frage, finde ich. Und ich möchte diese Frage genauso zurückrufen. Weiter fragt sie nach eventuellen Absprachen, nach dem Ernstnehmen der politischen Arbeit. Und ich möchte ihr zurufen: 'Genau!' Denn das sind Fragen, die ich mir oft stelle, wenn ich mich beispielsweise bei der Haushaltsberatung von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD augenscheinlich genervt anhören muss, dass ich zu viele Fragen zum Haushalt stelle und dass das nun wirklich niemand so genau wissen müsse.

Dass Frau Feigl aber einzelnen Mitgliedern des Akteneinsichtsausschuss - natürlich wieder nur in Form einer Frage – unterstellt, lieber eine Schmierenkomödie aufzuführen, als an einer lückenlosen Aufklärung aller Vorwürfe gegen den Bürgermeister interessiert zu sein, ist für mich wirklich sehr schwierig, um es vorsichtig auszudrücken. Denn hier spricht sie ja auch direkt mich an, eine einzelne kann schließlich nicht 'klüngeln', wie es Frau Feigl schreibt. Das ginge nur, wenn sich vier zusammenfänden. Ich finde diesen Vorwurf bodenlos, verletzend und diskreditierend und vor allem der Sache gegenüber ausgesprochen schädlich.

Auch wenn ich es nicht verhehle, dass ich es zu guter Letzt ausgesprochen lustig finde, dass sich die SPD als die Partei der Opposition empfindet. Ja gegen wen opponiert sie denn – gegen den Bürgermeister oder gegen den Magistrat oder gegen die kleinste Partei im Parlament? Von meiner Seite gilt: Falls sich Frau Feigl an einem ernsten Austausch mit mir und meiner Partei interessiert zeigt, ist sie uns herzlich willkommen. So von wegen Hoffnung und so."

Eva Bonin
Wächtersbach

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