Viel Getöse, null Lösungen: AfD verliert Stichwahlen in NRW haushoch

"Am 14. September waren die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, ihre Kommunalparlamente und Stadtoberhäupter zu wählen. In Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen gelangten Kandidaten der gesichert rechtsextremen AfD – allesamt Männer – in die Stichwahl, was bei Rechtsaußen zunächst für Jubel sorgte. Am vergangenen Wochenende folgte jedoch die deutliche Ernüchterung: Alle drei AfD-Kandidaten unterlagen klar und verloren haushoch.

In Gelsenkirchen gewann die SPD-Kandidatin Andrea Henze mit 66,9 % der Stimmen gegen Norbert Emmerich. In Duisburg setzte sich der SPD-Amtsinhaber Sören Link mit 78,9 % gegen Carsten Groß durch. In Hagen gewann der CDU-Kandidat Dennis Rehbein mit 71,7 % gegen Michael Eiche. Diese Ergebnisse machen deutlich, dass es den Menschen in unseren Städten vor allem um pragmatische, handfeste Lösungen geht – und nicht um spalterische Parolen oder utopische Versprechen, wie sie von der AfD auf Landes- und Bundesebene immer wieder zu hören sind. Wer vor Ort wirklich gute Politik machen will, muss die Probleme der Bürgerinnen und Bürger kennen und konkrete, realistische Lösungen anbieten – und genau das leistet die AfD nicht.

Ein besonders abschreckendes Beispiel liefert Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Dort trat am 1. September 2023 mit Hannes Loth der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister Deutschlands sein Amt an. Kurz nach der Wahl brach er sämtliche seiner zentralen Versprechen: Statt Kitas und Krippen kostenlos zu machen, wie er im Wahlkampf angekündigt hatte, schlug er im Stadtrat eine Gebührenerhöhung um 60 % vor. Vereine sollten eigentlich mehr Geld erhalten – dann stellte sich heraus, dass gar kein Budget dafür vorhanden war. Auch andere Investitionsvorhaben, die er groß angekündigt hatte, blieben schlicht ungenutzt oder unrealisiert. Dieses Beispiel zeigt, was Bürgerinnen und Bürger von der AfD erwarten können: Viel Getöse, keine Umsetzung, keine Visionen.

Die klare Niederlage der AfD-Kandidaten in NRW beweist, dass die Wählerinnen und Wähler vor Ort sehr wohl unterscheiden, wem sie die Gestaltung ihrer Stadt anvertrauen. Sie wollen kompetente, lösungsorientierte Politik – nicht bloß Wut und Lärm. Deshalb gilt: Wer eine bessere Zukunft für seine Stadt will, darf sich nicht von den lauten, aber inhaltsleeren Versprechen der AfD täuschen lassen.

Nur wer Parteien wählt, die verantwortungsvoll handeln, sorgt dafür, dass unsere Kommunen lebenswerter und gerechter werden."

Max Tischberger
Hanau

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