Krieg und Frieden

"Der augenblicklich weltweit erörterte Friedensplan Washingtons zum Ukrainekrieg, wie es scheint nicht nur strittig in seiner Ernsthaftigkeit und Endgültigkeit zwischen Trump und seinem Außenminister Rubio, sondern auch in den meisten medialen Kommentaren, ist nicht Thema dieses Leserbriefs, sondern die völkerrechtlichen Aspekte von Kriegen vor allem aus Sicht der UN-Charta.

Am Volkstrauertag erklärte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Breuer, Krieg und Gewalt müssen mit allen Mitteln verhindert werden. Mit allen Mitteln, also auch denen der Aufrüstung zur Abschreckung? So rigoros hat er das wohl nicht gemeint, das beweisen seine Anforderungen zum Aufwuchs der Bundeswehr. Schon im 4. Jahrhundert forderte der römische Militärhistoriker Renatus: si vis pacem, para bellum. Diese glorreiche Entdeckung hat die Jahrhunderte überlebt und ist noch heute die Devise der Militärs und ihrer politischen Fürsprecher wie auch der Rüstungskonzerne. Dahinter verbirgt sich das menschenverachtende Weltbild: Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf. Auch das hat sich bis heute gehalten, was auch immer beispielsweise die Päpste Franziskus und Leo dagegenhalten.

Am deutlichsten allerdings die Charta der Vereinten Nationen und ihrer 193 Mitglieder: Sie verurteilt jedweden Krieg, sogenannte gerechte wie ungerechte, es macht keinen Unterschied, da beide Seiten erklären, der ihre sei ein gerechter. Daher gibt es auch keine Erörterung der Kriegsschuldfrage. Es geht auch nicht um Moral, die ebenfalls von beiden Seiten reklamiert wird, sondern um Interessen und deren Ausgleich ausschließlich durch Verhandlungen.

Versuchen wir einmal dieses Erklärung- und Lösungsmodell auf den Ukrainekonflikt anzuwenden, wir werden völlig andere Kommentare erhalten. Derzeit, also in einer Zeit, in der vor allem die Investitionen in Rüstungsgüter noch Zuwächse an den Börsen generieren, bezahlen wir dies mit Kürzungen in allen sozialen Bereichen, genannt 'Reformen'. Wobei, was weniger bekannt ist, die militärischen Zuwächse volkswirtschaftlich nur 50 Cent, die zivilen einen Euro erwirtschaften, wenn man mehr Kitaplätze anbietet, so dass beide Elternteile arbeiten gehen können, und zwei Euro, wenn man die Kinderarmut bekämpft, so dass berufliche Qualifikationen später damit gewonnen werden. Das Eurobeispiel ist nur ein relatves Modell. All diese Daten und Resultate erfordern Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft durch militärische Abrüstung und soziale Aufrüstung. Fangen wir damit an, was die Vernunft so dringlich fordert."

Jörg Sternberg
Hanau

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