Maintal: Telefonkonferenz als Präsidiumssitzung

Die aktuelle Situation rund um die Ausbreitung des Corvit-19 Virus beeinflusst auch den Terminkalender der städtischen Gremien. Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser nimmt die Situation sehr ernst und hat bereits jetzt einige Entscheidungen für weitere Gremiensitzungen getroffen. Die für Mitte April geplante Sitzung des Präsidiums wird nicht als Präsenssitzung im Rathaus stattfinden. Geplant ist die Sitzung als Telefonkonferenz durchzuführen, um über die weiteren Sitzungen der städtischen Gremien ab Mai zu beraten. Kaiser ist sich bewusst, dass sich die Situation in Deutschland jederzeit ändern kann. So gesehen sind die jetzigen Entscheidungen auch nur Entscheidungen basierend auf der aktuellen Lage.

Es zeichnet sich ab, dass es im April keinerlei Fraktionssitzungen geben wird. Damit entfällt auch die Grundlage für die Ausschusssitzungen in der letzten Aprilwoche und letztendlich für die Stadt-verordnetenversammlung am 4. Mai 2020. Kaiser wird hierzu nicht einladen wohlwissend, dass in diesem Kontext die Frage nach der Stadtratswahl gestellt wird. Er bleibt dabei, dass die Wahl auf der Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung stehen wird. Diese findet dann am 8. Juni 2020 statt – sofern die allgemeine Lage und die Empfehlungen der Krisenstäbe dem nicht entgegenstehen. „Das wichtigste jetzt ist, dass wir besonnen und verantwortungsvoll handeln“, so Kaiser weiter. Die für Mitte Mai geplante Bürgerversammlung haben wir auf den Herbst verschoben, da die dafür notwendigen Vorbereitungen im April nicht stattfinden können. Kaiser ist sich bewusst, dass die jetzigen Entscheidungen auf der aktuellen Situation beruhen. Ob diese Entscheidungen Bestand haben, das wird die weitere Entwicklung zeigen.

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