Starke Heimat Hessen: „Mehreinnahmen von über 235.000 Euro“

Möglich geworden ist dies im Zuge des Wegfalls der sogenannten „erhöhten Gewerbesteuerumlage“, die die Städte und Gemeinden zurzeit noch an Bund und Land abführen, um einen Ausgleich des Wirtschafts- und Finanzgefälles zwischen West- und Ostdeutschland herbeizuführen.

Die CDU Fraktion in der Bad Orber Stadtverordnetenversammlung begrüßt das Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“: „Mit der Initiative der Hessischen Landesregierung wird auch die Stadt Bad Orb erneut massiv finanziell bessergestellt. Ab dem kommenden Jahr stehen der Stadt Bad Orb nach einer ersten Berechnung des hessischen Finanzministeriums zusätzliche Mittel in Höhe von über 235.000 Euro zur Verfügung, über 105.000 Euro im Rahmen von Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuern und über 130.000 Euro im Zuge von direkten Zuweisungen des Landes. Das Programm „Starke Heimat Hessen“ ist somit auch für Bad Orb äußerst positiv.

Nach der deutlichen Anhebung der Zuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs, der Schuldentilgung im Rahmen des Programms „Hessenkasse“ und beispielsweise den Mitteln aus zwei Kommunalen Investitionsprogrammen wurde die kommunale Selbstverwaltung in den vergangenen Jahren erheblich gestärkt. Davon hat Bad Orb ganz wesentlich profitiert. Das Programm „Starke Heimat Hessen“ ist in diesem Kontext auch für unsere Heimatstadt die Fortführung einer kommunalfreundlichen Finanzpolitik mit ganz neuen Aspekten, die wir in Bad Orb im Sinne einer weiterhin soliden, wie seriösen und konsequent sparsamen Haushaltspolitik nutzen sollten“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Kertel.