GRÜNE gegen die Wahl von Michael Heim als Stadtverordnetenvorsteher

Bad Orb
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

„Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung steht bevor und schon geht das Postengemauschel der letzten Legislaturperiode weiter“, erklärt der Grüne Vorstand Ralf Meinerzag.

Anzeige
Anzeige
Anzeige

„Haben die alteingesessenen Parteien eigentlich gar nichts gelernt oder ist die Bürgerstimme heute nur noch Auslegungssache?“, fragt sich Meinerzag.

Im Hinblick auf die Position des Stadtverordnetenvorstehers, der in der konstituierenden Sitzung vom Parlament gewählt wird, sei bei der CDU und der FWG die Wahl auf Michael Heim gefallen. Wieder einmal stelle nicht die stärkste Fraktion, wie in Hessen üblich, den Stadtverordnetenvorsteher, sondern die drittschwächste, die mit sechs Stadtverordneten nicht einmal 20 Prozent der Stadtverordnetenversammlung stelle. Schon 2016 sei sich über diese sinnvolle Gepflogenheit hinweggesetzt worden und die SPD als drittstärkste Fraktion habe den Stadtverordnetenvorsteher gestellt. Somit sei von Anfang an das Klima in der Stadtverordnetenversammlung belastet gewesen.

„Ein Stadtverordnetenvorsteher soll das Parlament und die Stadt repräsentieren und seine Arbeit neutral und besonnen ausführen. Wir glauben nicht, dass Michael Heim diesen Anforderungen gerecht wird“, so Ralf Meinerzag. "Schon im Hinblick auf den Wählerwillen ist es falsch, dass Heim dieses Amt begleitet. Mit seinen 1656 Stimmen landete er bei der Kommunalwahl auf Platz drei der Liste der FWG. Mit dieser Stimmenzahl wäre er bei den Grünen auf den 10. Platz gekommen und somit nicht ins Parlament. Wo wird hier der Wählerwille akzeptiert und umgesetzt?“, fragt sich Meinerzag weiter.

Den Grünen sei auch unklar, warum der Magistrat auf 10 Mitglieder erhöht werden solle, obwohl es keiner Vergrößerung bedürfe. Bei einem gemeinsamen Wahlvorschlag von CDU und FWG würden diese 5 von 8 Sitzen im Magistrat erhalten und hätten eine absolute Mehrheit. „Auch müsste für die Vergrößerung des Magistrats die Hauptsatzung geändert werden. Das sind unnötige Arbeiten, die alles nur in die Länge ziehen und sich nur darum drehen, wie man am meisten Posten unterbringt und sich gegenseitig zuspielt", erklärt Ralf Meinerzag.

Die Grünen vermuten an diesem Vorgehen zu erkennen, wie sich CDU und FWG Ämter zuspielen und die Grünen als zweitstärkste Fraktion ausgrenzen. „Der Wählerwille werde durch die Besetzung eines Michael Heims als Stadtverordnetenvorsteher ganz klar ignoriert. "Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die CDU als stärkste Fraktion auch den Stadtverordnetenvorsteher zu stellen hat“, erklärt Meinerzag die Position der Grünen.

BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Anzeige

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

werbung1 100Euro

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2