"CDU und FWG bleiben bei dem, was sie können"

Bad Orb
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Das Zitat von Henry Ford „Wer immer tut, was er schon kann, bleibt immer das, was er schon ist“ passe bestens zu der konstituierenden Sitzung am 28.04.2021 sind sich die Grünen in Bad Orb sicher.

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"Eine Vorlage hatte nichts mit der Bildung des neuen Gremiums zu tun, sondern es ging um die Terminfestlegung der Bürgermeisterwahl. Die Verwaltung offerierte die Möglichkeit, die Bürgermeisterwahl in Bad Orb mit der Bundestagswahl zusammenzulegen. Zwei Wahlen an einem Termin durchzuführen, spart Kosten, Aufwand und bedeutet auch eine größere Wahlbeteiligung. Die Verwaltung hat mit dieser Vorlage einen guten und vernünftigen Weg anhand geben wollen, indem beide Wahlen auf einen Termin gelegt werden“, so Ralf Meinerzag, Fraktionsvorsitzender der Grünen. "Nur leider agiert die CDU in Bad Orb wieder so, wie sie es all die Jahre getan hat: Sie verschiebt und blockiert. Das kann die CDU, hier hat sie ihr größtes Talent in der vorherigen Legislaturperiode zahlreich unter Beweis gestellt. Und die FWG, die vor der Wahl für ein neues Arbeitsklima stand, reiht sich nahtlos in diese Untätigkeit ein“, betont Meinerzag.

Vielleicht fragt sich der Bürger, warum bei so einer einfachen Vorlage kein Beschluss gefasst werden kann. Es geht nämlich nur um einen Termin, weder um Inhalt noch aktives Handeln. Es geht um einen Terminvorschlag, dessen Beschluss von der CDU mit ihrem Partner FWG auf die nächste Sitzung Ende Mai verschoben wird. „Verschieben, Blockieren, Untätigkeit. Es wäre Irrsinn, die Bürgermeisterwahl auf ein anderes Datum als auf die Bundestagswahl zu legen. Ein Verschieben der Bürgermeisterwahl bedeutet, dass die Bad Orber BürgerInnen zwei Mal innerhalb weniger Wochen zur Wahl gehen müssten. Zwei Mal müssten Wahlunterlagen versendet werden, zwei Mal werden Wahlhelfer benötigt und zwei Mal müsste ausgewertet werden. Das sind alles unnötige Kosten, die sich auf ca. 10.000 Euro belaufen und die der Steuerzahler zu begleichen hat“ so Ralf Baumgarten, Fraktionsmitglied der Grünen.

„Eine Kommune wie Bad Orb, die eh knapp bei Kasse ist, und noch nicht mal einen genehmigten Haushalt vorweisen kann, sollte so gut es geht unnötige Ausgaben vermeiden. Wir sprechen hier von Steuergeldern, die verschwendet werden. Und das ist ein absolutes Unding“, so Meinerzag weiter. „Es kann nicht sein, dass einfache Beschlüsse nicht gefasst werden, um Zeit zu schinden. Und es kann nicht sein, sollte die Bürgermeisterwahl auf ein anderes Datum als das der Bundestagswahl gelegt werden, dass Steuergelder aus wahltaktischen Gründen verschwendet werden“. Vorteil einer Zusammenlegung beider Wahlen ist neben dem Kostenfaktor auch die Wahlbeteiligung. „Je mehr BürgerInnen zur Wahl gehen, umso demokratischer ist eine Wahl“, finalisieren die Grünen.

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