Braucht Bad Orb diese Art von Populismus?

Bad Orb
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"Aus 'Pflichtbewusstsein' informiert wöchentlich der Bad Orber Grünen Chef Ralf Meinerzag die Bad Orber Bürgerinnen und Bürger über das 'selbstverliebte', 'gnadenlose' sowie 'höchst undemokratische Verhalten' der Bad Orber CDU/FWG-Fraktionen und beschwert sich darüber, dass diese ihre Vormachstellung in der Stadtverordnetenversammlung und bei der Besetzung von Ausschüssen ausspielen", heißt es in einer Pressemitteilung der FWG.

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"Das sei 'gegen den Bürgerwillen' ja sogar von 'Verlust der Demokratie' war die Rede. Jede Stadtverordnetensitzung, noch nicht bearbeitete, oder auch abgelehnte Anträge der Grünen und vor allem, die Nichtwahl seiner Person als stellvertretender Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses wird medial aufgearbeitet. Dabei scheut er auch nicht den Hinweis, dass der mit 2/3 Mehrheit gewählte Mitbewerber in dem erwähnten Ausschuss ein Nachrücker sei, was den Schluss zulässt, dass es für Herrn Meinerzag Stadtverordnete 2. Klasse gibt. Betrachten wir doch mal die Fakten: Bei der vergangenen Kommunalwahl kamen die Bündnis90/Grünen auf einen beachtlichen Stimmenanteil von 24 Prozent und wurden somit die zweit stärkste Fraktion, nach der CDU im Bad Orber Stadtparlament. Das Gespräch der CDU mit den Grünen zwecks einer Zusammenarbeit endete mit der klaren Botschaft der Grünen, dass man diese nicht wünschte und man lieber in die Opposition geht. Die CDU nahm ebenfalls Gespräche mit der FWG-Fraktion auf, welche dann auch zu der jetzt zustande gekommenen Kooperation führte, damit eine stabile Mehrheit im Parlament gewährleistet ist, um die Probleme in Bad Orb anzugehen und zu lösen. Dass diese Mehrheit nun auch in Beschlüssen zum Tragen kommt, dass erscheint Herrn Meinerzag aber nun doch zu weit zu gehen und er findet das höchst undemokratisch, ja sogar das Wort 'korrupt' erschien unlängst in einem seiner Artikel. Braucht Bad Orb diese Art von Populismus? Wir sagen Nein!", so die FWG.

Und weiter: "Ständige Angriffe oder das Abwerten von politischen Mitbewerbern sind unseriös, störend und bringt Bad Orb keinen Meter weiter. Seriöse und zielführende Politik für Bad Orb wird nun mal nicht über die Presse gemacht. Sehr geehrter Herr Meinerzag, hören Sie auf, sich entweder als Opfer, Ankläger oder gar als Richter aufzuspielen. Fangen Sie stattdessen an, gemeinsam mit den anderen Fraktionen sach- und fachgerecht die Probleme von Bad Orb anzugehen. Dieser von Ihnen betriebene destruktive Populismus behindert nur wichtige Entscheidungen und macht ein konstruktives aber vor allem auch ein vertrauensvolles Zusammenarbeiten mit ihrer Fraktion mehr als unwahrscheinlich. Gerade Sie als Bürgermeisterkandidat sollten doch Brücken bauen und keine Gräben aufreißen“, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.



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