Stadtverordnetenversammlung tagt am 15. Dezember

Bad Orb
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Die nächste äffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb findet am Mittwoch, 15.12.2021, 19:30 Uhr , im Gartensaal der Konzerthalle statt.



Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung

6. Stand des Haushaltsvollzuges / Berichtsergebnisse zum 30.06.2021 /Erlass einer Haushaltssperre

7. Kenntnisnahme über Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre

8. Durchführung eines Audits „Familiengerechte Kommune“
hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen

9. Stellenfreigabe für die Übernahme eines Auszubildenden in ein Beschäftigungsverhältnis

10. Abwassergebührenvorschau
hier: Anhebung Schmutzwassergebühr zum 01.01.2022

11. Einleitung von Maßnahmen und Unterstützung der Bad Orber Geschäftswelt in der Innenstadt
Hier: Antrag der FBO-Fraktion

12. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Hinweis zur Corona-Regelung: Die Sitzung findet unter Anwendung der 3-G-Regelung statt. Zutritt zur Sitzung haben nur geimpfte, genesene oder tagesaktuell getestete Personen.


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