Stadtverordnetenversammlung tagt am 23. Februar

Die Sitzung findet unter Anwendung der 3G-Regel statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung

6. Bericht des Bürgerbeauftragten

7. 11. Beteiligungsbericht der Stadt Bad Orb, aktualisierte Fortschreibung des Geschäftsjahres 2019

8. Nutzungskonzept für ehemaliges Sängerheim - Bewerbung an die hessische Staatskanzlei und die Landesstiftung "Miteinander in Hessen" - Rückmeldung zu Förderprogramm

9. Prüfung der Möglichkeiten zum Umstieg auf Recyclingpapier bei Büro- und Hygienepapier in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Vollzugsbericht

10. Besondere Vorkaufsrechte

11. Löschungsbewilligung Vorkaufsrecht

12. Umsetzung eines gefahrenfreien Übergangs für Radfahrer und Fußgänger an der B 276
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

13. Anstoß zum Projekt "Bad Orb blüht und summt" und Teilnahme am Wettbewerb zum #beebetter Award
hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen

14. Bauleitplanung der Stadt Bad Orb - Bebauungsplan "Michaelstraße / Lauzenstraße" - 1. Änderung - Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

15. Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze/sonstigen Plätze der Stadt Bad Orb

16. Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb

17. Ausschreibung IT-Infrastruktur und -Services - Vergabevorschlag

18. Allgemeine Stellenbesetzungssperre gemäß § 10 der Haushaltssatzung / hier: Freigabe für die Besetzung einer Vollzeitstelle im Fachdienst Zentrale Dienste im Bereich IT-Systemadministration

19. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

20. Neukonzessionierung des Stromnetzes in Bad Orb – Verfahrensfortgang
Dieser Tagesordnungspunkt wird gegebenenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.