Freischneiden des Wahrzeichens "Wartturm" auf dem Molkenberg

Bad Orb
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Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb findet am Mittwoch, 15.02.2023, um 19:30 Uhr, im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße 3, 63619 Bad Orb statt.



Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 KOMPASS - Veröffentlichung der Ergebnisse der Bürgerbefragung 2022 4.10/1195/2023
6 Beantragung einer kostenlosen Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1.10/1206/2023
7 Neubewertung der Nutzung von PV-Solaranlagen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1.10/1207/2023
8 Freischneiden des Wahrzeichens "Wartturm" auf dem Molkenberg
hier: Antrag der FWG-/CDU-Fraktionen 1.10/1221/2023
9 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 2.20/1137/2022
10 Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers 1.10/1196/2023
11 „Lebendige Zentren“
hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen aus der Städtebauförderung für die Modernisierung, Instandsetzung, Umnutzung und barrierefreie Gestaltung von Geschäftsflächen, Wohngebäuden und Fassaden mit Relevanz für den öffentlichen Raum sowie für die Entsiegelung privater Freiflächen und für klimagerechtes Bauen im Privatsektor 8.00/1164/2022
12 „Lebendige Zentren“
hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie der Stadt Bad Orb zur Gewährung eines Kostenerstattungsbetrages zu den Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb des Fördergebietes „Kernbereich Bad Orb“ 8.00/1165/2022
13 Besonderes Vorkaufsrecht 5.10/1201/2023
14 Änderung der Satzung der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung Bad Orb 1.30/1160/2022
15 Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
16 Aufhebung der Ausschreibung bzgl. des Baugebietes
"Leimenkaute/Tiefental"
Dieser Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. 5.10/1168/2022
17 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 


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