Stadtverordnetenversammlung tagt am 21. Juni

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 Beantwortung schriftlicher Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gem. § 16 Abs. 1 der Geschäftsordnung 1.10/1365/2023
6 Stand des Haushaltsvollzug zum 31.03.2023 2.20/1345/2023
7 Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts sowie zur Nichtausübung des Vorkaufsrechts an einem Erbbaurecht. 2.10/1348/2023
8 Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage II" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss 5.10/1333/2023
9 Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage II" der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans 5.10/1334/2023
10 Statue St. Martin: Abstimmung der Anforderungen für einen Künstlerwettbewerb 8.00/1337/2023
11 Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2021
Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb EKD/1359/2023
12 Eigenbetrieb Kommunale Dienste Bad Orb
Bestellung Prüfer Wirtschaftsjahr 2022 2.20/1366/2023
13 Besonderes Vorkaufsrecht 5.10/1364/2023
14 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung