Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4 Mitteilungen des Bürgermeisters
5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 / hier: Genehmigung des Landrates des Main-Kinzig-Kreises 2.20/1379/2023
6 Aktualisierung des Arbeitspaketes "AP E-2-10 Kommunale Wärmewende"
hier: Antrag der CDU-/FWG-Fraktionen 1.10/1385/2023
7 Teilnahme an der an der Kampagne „Fairtrade-Town“
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1.10/1402/2023
8 Besonderes Vorkaufsrecht 5.10/1376/2023
9 Gewerbe- und Industriegebiet "Eiserne Hand"
hier: Entwurf des öffentlich-rechtlichen Erschließungsvertrages/ Entwurf des schuldrechtlichen Erschließungsvertrages 5.10/1248/2023-1
10 Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächenphotovoltaikanlage II" im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Satzungsbeschluss 5.10/1333/2023
11 Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Freiflächenphotovoltaikanlage II" der Stadt Bad Orb
Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung (gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans 5.10/1334/2023
12 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann direkt auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.
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