Ausschuss diskutiert über Kita-Gebühren

Bad Soden-Salmünster
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Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Montag, 1. Februar 2021, um 19:00 Uhr, im Spessart FORUM Kultur, Frowin-von-Hutten-Str. 5, Stadtteil Bad Soden, statt.

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Tagesordnung

1 Anfragen und Mitteilungen
2 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Bad Soden-Salmünster mit allen Anlagen im Zuge eines Anpassungsbeschlusses aufgrund des Corona-Erlasses vom 30.03.2020
3 Verzicht auf Kita-Gebühren im Lockdown
4 Richtlinie über die Verwendung von Budgetmittel für die Ortsbeiräte;
hier: Bericht über die Mittelverwendungen im Jahr 2020 und Bekanntgabe der Budgetmittel im Jahr 2021
5 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB "Alte Ziegelei", Stadtteil Salmünster
hier: Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

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