Sitzung der Gemeindevertretung Birstein

Tagesordnung

Öffentlich:
01 Mitteilungen des Vorsitzenden
02 Mitteilungen des Gemeindevorstandes
03 Anfragen
04 Wahl der stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Birstein I (Birstein, Ober- u. Unterreichenbach, Ober- u. Untersotzbach und Hettersroth)
05 Wahl eines Schöffen für das Ortsgericht Birstein I
06 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung eines Bebauungsplans "Erweiterung der Ayurveda-Akademie und Kurzentrum" gemäß § 2 (1) BauGB
07 Beratung und Beschlussfassung über die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Birstein am Windpark Hettersroth (Repowering)
08 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Beschlussübersicht
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2024 und Verweisungsbeschluss der Vertretung vom 04.07.2024 -
09 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots in der Gemeinde Birstein im Rahmen des Förderprogramms "Digitale Dorflinde" - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2024 und Verweisungsberschluss der Vertretung vom 04.07.2024 -
10 Kenntnisnahme der Haushaltsüberschreitungen für das II. Quartal 2024 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) gemäß § 100 HGO
11 NEU - Antrag der CDU-Fraktion über die Einrichtung des On- Demand-Shuttles "Carlos" Birstein
12 NEU - Antrag der CDU, FBG und FDP über die Planung und Errichtung eines zentralen Umspannwerks