Nachdem man sich bereits letzte Woche telefonisch verabredet hatte, trafen sich heute die ZDF-Redakteurin Nadja Berghahn mit Aufnahmeteam und Dieter Mai, Vorsitzender von ProRegioOberland e.V., an einer der geplanten Flächen für die Windkraftanlagen. Pro RegioOberland e.V. hatte heute als Initiator der geplanten Energiegenossenschaft “Bürger.Energie.Birstein. eG” Gelegenheit, die Dinge aus seiner Sicht zu erläutern.
Dieter Mai, zertifizierter Projektentwickler für Energiegenossenschaften, hatte Anfang des Jahres bereits mit den vorbereitenden Arbeiten zur Gründung einer Bürgergenossenschaft begonnen und als dann seitens der Gemeindevertretung die entsprechende Entscheidung zum Bau der 3 Windkraftanlagen getroffen war, sofort die entsprechenden Kontakte hergestellt.
So fand bereits im April ein Treffen mit Vertretern der Mainova AG, der Volksbank Birstein, dem Genossenschaftsverband und ProRegioOberland e.V. statt. Ergebnis dieser Besprechung war, dass die Mainova AG bei ihrer auf der Bürgerversammlung abgegebenen Erklärung, blieb, eine Anlage - wie auch immer - in eine Bürgerbeteiligung abzugeben. Alle Beteiligten waren sich in der Beurteilung einig, dass der von Dieter Mai vorgeschlagene Weg einer Genossenschaft praktikabel und realisierbar sei. Lediglich wegen der Novellierung des Kapitalanlagen-Gesetzes im Juli wollte man abwarten, ob es bei der Ausgangssituation für Energiegenossenschaften bleibt. Da dies der Fall war, war die Gründungsversammlung für diesen Monat August geplant.
“Mit dem Veto der Flugsicherung, wurden all diese Pläne zunächst gestoppt und wahrscheinlich auch gekippt. Aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheit hat die Gemeinde die Erstellung eines Bebauungsplanes zunächst eingefroren und ob die Mainova AG unter diesen Umständen überhaupt einen - mit nicht unerheblichen Kosten verbundenen - Bauantrag stellen wird, ist ungeklärt.” erläutert Dieter Mai, die aktuelle Situation der Bürgergenossenschaft.
“Sollte es bei er Verhinderung der Windkraftanlagen bleiben, sind die Bürger - wieder einmal - die Dummen: 1. bleibt die Gemeinde auf den Planungskosten von fast € 200.000,- sitzen (was wir Bürger bezahlen); 2. Ist den Bürgern eine direkte und dezentrale Beteiligung (und damit Teilhabe an der Rendite) an der Windkraft genommen; 3. Stehen dann mit Sicherheit noch einige Schadensersatzforderungen der fürstl. Rentkammer an.”, lautet das Fazit der Genossenschaft.
Wie von dem ZDF-Team zu erfahren war, wollte sich die Flugsicherung zu dem konkreten Fall Birstein nicht äußern. Das Thema wird in der ZDF-Sendung “Heute in Deutschland” (14:00) am 13. oder 14. August gesendet.
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