TAGESORDNUNG:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
3. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
4. Anfragen
5. Haushalt 2023
Verweisung in den HFB-Ausschuss aus Sitzung der Gemeindevertretung
15/2022 TOP 7 vom 14.11.2022
Beschlussempfehlung HFB 14/2022
a) Beratung und Beschlussfassung der Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses
b) Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan
c) Beratung und Beschlussfassung weiterer Anträge zum Haushalt
d) Haushaltsreden der Fraktionen
5.1 Abstimmung über das Investitionsprogramm mit Änderungen
5.2 Abstimmung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan einschl.
Stellenplan und Änderungen
6. Bauleitplanung der Gemeinde Brachttal, Ot. Spielberg
Freiflächenphotovoltaik Brachttal-Spielberg
Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlagen Spielberg“ und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlagen Spielberg“
Vorlage der Verwaltung vom 09.01.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
7. Bauleitplanung der Gemeinde Brachttal, Ot. Streitberg
Freiflächenphotovoltaik Brachttal-Streitberg
Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlagen Streitberg“ und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Freiflächenphotovoltaikanlagen Streitberg“
Vorlage der Verwaltung vom 09.01.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
8. Friedhofsverwaltung – Friedhofsgebührenordnung
Direktverweisung in den HFB-Ausschuss vom 23.12.2022
Beschlussempfehlung HFB 15/2023
Vorlage der Verwaltung vom 23.12.2022
Hier: Beratung und Beschlussfassung
9. Möglichkeit der Doppelbestattungen in Urnengrabstätten als Wiesengrabstätten
SPD-Fraktion vom 05.01.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
10. Versand der Niederschriften der Sitzungen des Gemeindevorstands an Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende/n der Gemeindevertretung
SPD-Fraktion vom 08.01.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung
11. Missbilligungsantrag auf Zurechtweisung des Bürgermeisters Wolfram Zimmer wegen Nichtbeachtung der Erheblichkeitsgrenze aus der Haushaltssatzung 2022
SPD-Fraktion vom 06.01.2023
Hier: Beratung und Beschlussfassung


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