Bereits 2022, so kritisiert die SPD-Fraktion, habe die Gemeindevertretung die Einführung einer Beschlusskontrolle beschlossen: "Einfache Sache, sollte man meinen: Beschlüsse werden gefasst, umgesetzt und dokumentiert. So behält man den Überblick! Zudem entlastet es die Verwaltung und das Ehrenamt. Laut Beschluss von 2022 müssen die Informationen einmal pro Quartal schriftlich oder digital bereitgestellt werden. Doch in Brachttal ticken die Uhren anders. Hier scheint zu gelten: Was du heute kannst besorgen, das verschiebe ruhig auf morgen. Am 22. Juli hat ein Mitglied der FWB freundlich daran erinnert, dass die Beschlüsse von 2024 bislang noch nicht eingefügt wurden und gefragt, ob nach den Sommerferien die Informationen zur Verfügung gestellt werden. Antwort: Bislang keine!"
Der zweite Antrag – oder: Die Never-Ending Story
"Vor einem Jahr wurde der zweite Antrag zur Beschlusskontrolle gestellt. Das ohnehin bekannte Datum der Umsetzung sollte vermerkt, fehlende Beschlüsse endlich eingetragen werden. Doch bis heute erinnert die Umsetzung dieses Antrags eher an den Bau des Berliner Flughafens – man spricht darüber, aber nichts passiert.
Die Opposition erinnert in regelmäßigen Abständen an die Beschlüsse und bittet um schriftliche Darlegung der Umsetzungsdaten. Doch Bürgermeister Zimmer hat seine eigene Methode, Anfragen zu behandeln: Er hält Monologe. Lange, nicht nachvollziehbare Monologe. Monologe, die niemand protokolliert, vermutlich weil sie zu lang sind. Monologe, in denen man hört: 'Es ist nicht so einfach wie mancher denkt' oder 'Es ist komplex und muss erst geprüft werden'. Ein Gemeinderatsmitglied, welches anonym bleiben möchte, bringt es auf den Punkt: 'Wir stellen Anfragen und erwarten Antworten. Was wir bekommen, sind Monologe, die den intellektuellen Gehalt eines Spaghetti-Rezepts haben. Nichts wird umgesetzt, aber wir sind zumindest gut unterhalten'", so die SPD weiter.
Ein Fall für die Kommunalaufsicht
Einige Gemeindevertreter hätten die Geduld verloren: "Der Vorschlag, die Kommunalaufsicht einzuschalten, steht im Raum. Allerdings befürchten andere Gemeindevertreter, dass der Bürgermeister Zimmer zunehmend bockiger wird, wenn die Kommunalaufsicht ins Spiel kommt. Er benimmt sich wie ein Kind, das seinen Nachtisch nicht bekommt“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Herbert Woratschek. „Je mehr wir ihn drängen, desto mehr dreht er auf stur.“
Fazit: Mehr Fragen als Antworten
Was bleibt der Gemeinde Brachttal aus Sicht der SPD?: "Weitere Anfragen und Anträge, die vermutlich im Nirwana der Verwaltung verschwinden werden. Vielleicht sollte man die Sitzungen einfach ins Kabarett verlegen. Da gibt’s wenigstens was zu lachen – und man könnte zugunsten des Haushaltes auch Eintritt nehmen. Aber wer weiß, vielleicht überrascht uns Bürgermeister Zimmer eines Tages und setzt zumindest die Beschlusskontrolle brauchbar um. Bis dahin bleibt nur Galgenhumor und die Frage: Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?"
Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de
