Corona-Folgen: Steuererhöhungen in Bruchköbel

Bruchköbel
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Äußerst kurzfristig muss die Stadt Bruchköbel in Sachen Haushalt 2021 nachbessern. Nach positiven Signalen der Kommunalaufsicht, eigentlich in Erwartung der schon lang ausstehenden Genehmigung des Haushaltes 2021, hat eine Aufforderung zur Nachbesserung im Zusammenhang mit der Konsolidierung die Stadt erreicht. Die Stadtverordnetenversammlung hatte im Februar einen defizitären Haushalt beschließen müssen und im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen fehlten die notwendigen Rücklagen, um die Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise ausgleichen zu können.

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2

Anzeige

Deswegen musste ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept erstellt werden, das aber nach einem Erlass des Landes aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage ohne konkret benannte Maßnahmen auskommen sollte. Dies ist nun nicht mehr gültig und die Stadt ist gezwungen, einen Ausgleich für das Defizit konkret darzustellen.

"Dass nun, kurz vor der Sommerpause, eine solch umfangreiche Nachbesserung erforderlich wird, das ist schon ein Schlag ins Gesicht", so die Meinung von Bruchköbels Bürgermeisterin Sylvia Braun (FDP). Denn es gelte nun, ein Defizit bis 2024 in Höhe von circa 4,4 Millionen Euro auszugleichen und dies möglichst zeitnah von der Politik genehmigt zu bekommen. "Da dieser Konsolidierungsvorschlag für den Haushaltentwurf 2022 ohnehin notwendig geworden wäre, war die Finanzverwaltung bereits gut vorbereitet und es konnte schnell ein schlüssiges Konzept vorgelegt werden, das mit Einsparungen im Bereich der Verwaltung, Anpassungen von Gebührensätzen und auch Steuererhöhungen ein Gesamtpaket darstellt. Für die ehrenamtlichen Stadtverordneten ist es natürlich eine Zumutung, so kurzfristig entscheiden zu müssen. So wurde der Tagesordnungspunkt erst am Freitag auf die Tagesordnung genommen, auch wenn Magistrat und die Fraktionsvorsitzenden durch die Bürgermeisterin zeitnah informiert wurden. Denn gerade mit den aktuellen Baumaßnahmen ist es unabdingbar, dass Bruchköbel finanziell flexibel bleiben muss", führt die Bürgermeisterin als Grund für das beschleunigte Verfahren dazu aus und weiter: „Ich habe seit der Mitteilung durch die Kommunalaufsicht Gespräche mit allen Fraktionen geführt und alle Informationen zur Verfügung gestellt, die mir auch vorliegen. Als ehemalige Stadtverordnete weiß ich um die Schwierigkeit, in der Kürze der Zeit einen Sachverhalt beurteilen zu müssen, aber Beispiele in der Vergangenheit zeigen, dass es machbar ist.“

Was bedeutet das neue Haushaltssicherungskonzept konkret für die Bürger? Die Einnahmeausfälle durch Corona in Kombination mit den Folgekosten der Investitionen erfordern nun eine Erhöhung der Steuersätze, für 2022 zunächst die Grundsteuer B um 40 Punkte, ab 2023 auch die Gewerbesteuer. Zwar kann die Stadt in diesem Jahr durch die sparsame Haushaltsführung circa 1,6 Millionen Euro einsparen und auch an den Anpassungen der Gebührensatzungen muss weiter gearbeitet werden, dies reicht zum aktuellen Zeitpunkt jedoch nicht aus. „Mir ist klar, dass dies eine Belastung für die Bürgerinnen und Bürger darstellt, die niemand schön finden wird. Für ein Neubau-Reihenhaus würde dies circa 50 Euro im Jahr mehr bedeuten, für ein älteres Einfamilienhaus circa 40 Euro. Ich denke, es ist ein Beitrag, den jeder für die Allgemeinheit leisten kann, zumal die Infrastruktur von Bruchköbel einiges zu bieten hat und wir mit unseren Hebesätzen im Vergleich zu den Kommunen im Umfeld noch günstig liegen. Nun gilt es für diese Vorhaben eine breite politische Mehrheit zu bilden, mit allen, die sich der Verantwortung für unsere Stadt und den anstehenden Herausforderungen bewusst sind. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird“, so die Bürgermeisterin abschließend.

BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Es gibt keine verfügbaren Elektriker mehr? Falsch! Aufgrund einer Neugründung der XPILE Elektrotechnik GmbH haben wir gestandene Elektro-Monteure kurzfristig (ab 01.10.2021) für Sie zu Verfügung. Wir erledigen für Privat- und Businesskunden alles im Bereich Elektroinstallation, Smart-Building und Elektromobilität. Melden Sie sich gerne unter +49605149002650.

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Anzeige

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2