Querspange: SPD setzt auf "einvernehmliche Lösungen"

Die Devise des Landtagsabgeordneten Christoph Degen dazu lautet: „Anschauen, zuhören, abwägen.“ Von vorschnellen Äußerungen und Festlegungen hatte er sich deshalb in den vergangenen Wochen zurückgehalten, sondern sich in der Sache mit dem Vorhaben beschäftigt. „Nur weil die Landesregierung verkündet, in die Verkehrsinfrastruktur unserer Region zu investieren, muss man das nicht reflexartig bejubeln. Ich habe mir deshalb Zeit gelassen, mich mit den Vor- und Nachteilen des Projekts zu beschäftigen, genauso wie die Genossinnen und Genossen vor Ort." Neben einem direkten Gespräch mit der Landesverkehrsbehörde Hessen Mobil hatte Degen auch das Gespräch mit örtlichen Initiativen gesucht. So trafen Degen und Patrick Woschek, Vorsitzender der SPD Bruchköbel, Vertreterinnen und Vertreter des Vogelschutzvereins Bruchköbel und andere Naturschützende.

„Die Bürgerinnen und Bürger sind auf Transparenz angewiesen. Ich verstehe die Bedenken, gleichzeitig sehe ich aber auch die Notwendigkeit für die Verbesserung der Infrastruktur Bruchköbels. Auch wenn ich grundsätzlich hinter der geplanten Umgehungsstraße stehe, sage ich zu, den weiteren Prozess und die kommenden Gutachten fest im Blick zu haben. Im Rahmen meiner Möglichkeiten werde ich dafür sorgen, dass alle Bedenken ernst genommen werden und möglichst einvernehmliche Lösungen im weiteren Planungsprozess gefunden werden. Auch eine Beteiligung der verschiedenen lokalen Akteure in einem Dialogprozess mit Bürgerbeteiligung habe ich bei Hessen Mobil bereits angeregt“, berichtet Degen. Grundsätzlich sei jedes Engagement für oder gegen das Vorhaben mit Respekt zu behandeln und alle damit verbundenen Sorgen müssten ernst genommen werden, von allen Seiten, unterstreicht der Landtagsabgeordnete die Position des Ortsvereins und seine eigene.

Woschek, der seit Tagen mit beiden der sich gegenüberstehenden Parteien spricht, sieht die Problematik vor allem in den bis dato nicht vorhandenen oder nicht aktuellen Gutachten und der nicht geklärten rechtlichen Lage, die sich aus dem erst am Tag vor der Abstimmung bekanntgewordenen Schreiben von Hessen Mobil ergibt: „Die Notwendigkeit der Abstimmung über das gesamte Projekt wäre nach dem im Hanauer Anzeiger zitierten Schreiben der Behörde obsolet gewesen. Sollte die Stadtverordnetenversammlung im weiteren Prozess angeblich ohnehin jeden weiteren Planungsschritt genehmigen müssen und ein Planfeststellungsverfahren erst nach positivem Endbeschluss stattfinden, stellt sich die Frage, welchen Mehrwert diese vorzeitige Grundsatzentscheidung überhaupt hat. Dem Drängen des Landes auf diese Entscheidung wurde nun nachgegeben. Wir werden sehen, ob und inwieweit die Bruchköbelerinnen und Bruchköbeler in die weiteren Prozesse eingebunden werden. Genauso wie innerhalb der hiesigen SPD-Fraktion lebt man in der Bruchköbeler Ampelkooperation eine offene Diskussionskultur, ohne Denkschranken, wie sie anderswo offenbar wohl leider noch immer herrschen. Denn nur im offenen Austausch zur Sache kann gelebte Demokratie auf Kommunaleben funktionieren.“