Vogel stellt Diskussionspapier zur Verschuldung der Stadt vor

Besonderer Schwerpunkt lag dabei zunächst auf der Diagnose: „Im Vergleich mit anderen Städten unserer Größe in Hessen ist unser Schuldenstand etwa 70% darüber“, so Dirk Vogel. Das habe dramatische Konsequenzen: Die hessische Gemeindestatistik weist etwa 2011 eine Höhe von rund 42 Mio. € Schulden für Bruchköbel aus, die in den vergangenen fünf Jahren kontinuierlich anstieg.

Ursache sei vor allem eine im Vergleich zu anderen Städte viel zu niedrige Gewerbesteuereinahme: „Mit Einnahmen um die 2 Millionen Euro im Jahr kommen wir keine Meter voran, wenn man sieht, wenn Städte wie Nidderau, Seiligenstadt oder Gelnhausen um die 8-9 Mio. € jährlich haben“. Grund hierfür sei, dass man die Gewerbegebiete nicht optimal entwickelt habe im Galgengarten: „Ketten, Filialen und sonstige Diskounter versteuern nun mal nicht in größerem Maße vor Ort, sondern in Essen, Neckarsulm oder sonstwo“. Dies könne man nun auch nicht kurzfristig mehr ändern, sondern man müsse mit den Fehlentscheidungen der Vergangenheit leben.

Hierauf formuliert er seinen strategischen Dreiklang aus Einnahmeerhöhung, Ausgabensenkung und Verwaltungsmodernisierung. Einnahmen über die Gewerbsteuer ließen sich eigentlich nur noch im Lohfeld und am Fliegerhorst generieren, wenn sich dort echte „Betriebe“ ansiedeln, die vor Ort versteuern. Nachdem dies bisher kaum gelungen sei, müsse eine Breitbandanbindung hierfür angestrebt werden, gerade vor dem Hintergrund dass die Flächen im Osten des Kreises von der Breitbandinitiative profitieren werden und dies kostengünstig potentiellen Investoren zur Verfügung stellen. Zudem müsse die steuerliche Konstruktion des Logistikers am Fliegerhorst genau nach überprüft werden, damit für die Stadt die Einnahmen die Ausgaben deutlich übersteigen – „ansonsten legen wir nur drauf“.

Ausgabe senken ist nach seiner Ansicht nur in moderatem Umfang möglich. Der Verwaltungshaushalt insgesamt und die Posten „Personalausgaben“ weisen seiner Ansicht nach auf mittel- und langfristiges moderates Einsparpotenzial hin. Für Vogel ist das Ziel klar, „dass wir im Durchschnitt vergleichbarer Städte bei den Ausgaben liegen müssen, da sind wir derzeit leicht darüber“. Aber man müsse von Beginn an ehrlich sein zu den Menschen und klar sagen, dass der wesentlich größere Teil der Ausgaben nun mal mit Ausgaben zu tun haben, die unter anderem auch mit Pflichtaufgaben und Betriebsausgaben für viele Hallen und Einrichtungen zu tun haben. Dementsprechend ist dem Wirtschaftswissenschaftler klar, er werde „kein Bürgermeister der Einweihungen sein“.

Hier müsse in Zukunft mit breitem gesellschaftlichen und politischen Konsens Prioritäten gemeinsam gesetzt werden auf der Basis ganzheitlicher Informationen, die es aufzubereiten gelte von einer motivierten Verwaltung in der auch einige Veränderungen anstünden: „Strukturelle Veränderungen und operative Zielsetzungen müssen mit einer Kultur des Miteinanders und Vertrauens einhergehen“. Er freue sich auf die Aufgaben, auch wenn nur mittelfristig Veränderungen möglich seien: „Das ist mein Ziel bis 2026: den Durchschnitt vergleichbarer hessischer Kommunen bei Einnahmen und Ausgaben zu erreichen – das ist dann für mich generationengerecht“, so Vogel. Das Dokument ist im Internet unter www.vogel2026.de abrufbar.