Bürgerliste Flörsbachtal: Entscheidungen mit direkter Wirkung

"Kaum eine Wahl wirkt so direkt auf das tägliche Leben vor Ort aus wie die Kommunalwahl. In der Gemeinde werden wichtige Entscheidungen getroffen – etwa über Steuern, Kita-Gebühren oder neue Baugebiete. Gleichzeitig müssen zahlreiche Pflichtaufgaben umgesetzt werden, die von Bund und Land vorgegeben sind. Oft werden politische Beschlüsse in Berlin oder Wiesbaden gefasst, während die Kommunen für die Umsetzung verantwortlich sind. So wird etwa der Ausbau der Kinderbetreuung gefordert, während Städte und Gemeinden zusätzliche Räume schaffen und Personal einstellen müssen – häufig ohne zu wissen, wie dies langfristig finanziert werden soll. Ähnlich ist es beim Bau moderner Feuerwehrhäuser oder bei umfangreichen Planungsauflagen für kommunale Projekte. Die Kosten für Planung und Vorgaben sind teilweise so hoch, dass wichtige Infrastrukturmaßnahmen verschoben werden müssen, weil die finanziellen Mittel fehlen. Mit diesen Herausforderungen müssen sich alle Fraktionen in der Gemeindevertretung auseinandersetzen. Umso erstaunlicher ist es, wenn manche  Wahlflyer eher wie Wunschlisten wirken – mit vielen Themen, aber ohne klare Antworten zur Umsetzung und Finanzierung. Oder Anträge gestellt werden, welche zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand führen, obwohl die zugrunde liegenden Informationen bereits öffentlich zugänglich sind oder sich mit geringem Rechercheaufwand ermitteln lassen"; so die Wählergemeinschaft "Bürgerliste Flörsbachtal" in einer Pressemitteilung.

Und weiter: "Politik vor Ort bedeutet Verantwortung – für die  Menschen, für die Finanzen und für die Zukunft unserer Gemeinde. Wahlversprechen sind schnell gemacht. Entscheidend ist jedoch, ob sie realistisch und finanzierbar sind. Deshalb setzen wir auf eine verantwortungsvolle und realistische Kommunalpolitik statt auf lange Wunschlisten. Unser Ziel sind handlungsfähige Kommunen – heute und auch morgen. Dafür braucht es jedoch auch eine verlässliche Finanzierung durch Landkreis und Land Hessen. Kommunen müssen endlich die Mittel erhalten, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Ein Beispiel für verantwortungsvolle Finanzpolitik ist die Arbeit im Haupt- und Finanzausschuss. Die Bürgerliste Flörsbachtal, kurz BLF  stellt seit zehn Jahren den Vorsitz dieses wichtigen Gremiums. In dieser Zeit konnten zahlreiche Projekte und Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden. Trotz dieser Investitionen gab es nie Probleme bei der Genehmigung des Haushaltes. Die Planung war oft knapp, doch es ist gelungen, verantwortungsvoll zu wirtschaften und gleichzeitig wichtige Entwicklungen voranzubringen."

Das Team der Bürgerliste Flörsbachtal.