Eitz: "Müssen hart für unsere Zukunft kämpfen"

Der neue Bürgermeister Dr. Albrecht Eitz (SPD) stellte einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 vor, der diesmal ohne weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen auskommt. Geplanten Erträgen von circa 28,75 Millionen Euro stehen Ausgaben von circa 28,68 Millionen Euro gegenüber. Das Zahlenwerk wird in den nächsten Wochen zunächst im Haupt- und Finanzausschuss beraten und anschließend der Gemeindevertretung zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.

„Unsere Haushaltssituation ist so stabil wie im Vorjahr, Freigericht kann Bürgerschaft und Unternehmen viel bieten“, erklärte Eitz, seit Jahresbeginn im Amt, bei seiner ersten Haushaltseinbringung. Einer der größten Posten ist wie gehabt die Kinderbetreuung: Für 2019 rechnet er mit einem Defizit von 3,6 Millionen Euro, das sind 963.000 Euro und somit 37 Prozent mehr im Vergleich zum Jahresergebnis 2017. Die Erweiterungen der Kita „Schatzkiste“ in Somborn und des Waldkindergartens seien dabei bereits eingerechnet, ebenso die Freistellung der Eltern von Kindergartengebühren für den sechsstündigen Kitabesuch im Ü3-Bereich sowie die Landesförderung in Höhe von 135,60 Euro pro Kind und Monat. „Das Land Hessen hat als Ziel eine finanzielle Entlastung der Eltern vorgesehen und leider keine Entlastung der Kommunen“, liege der Gemeindeanteil bei der Kinderbetreuung mittlerweile bei 74 Prozent.

Geplant sind laut Haushaltsentwurf Investitionen in Höhe von circa 9,7 Millionen Euro, das sind circa 4,7 Millionen Euro als im Jahr 2018. Vorrang habe die Instandhaltung von Straßen (Eitz: „Deren Zustand zu Recht beklagt wird“), dazu der Straßenendausbau Hofäcker und Altvaterstraße (Bernbach), Feldstraße/Im Hahmefang (Horbach) sowie im Baugebiet Buchbergstraße in Somborn. Weitere Projekte sind die Entwicklung des ehemaligen Coca-Cola-Geländes in Somborn, Grundstückskäufe im Baugebiet „Geiersberg III“ in Somborn und die Erweiterung des Gewerbeparks Birkenhain in Bernbach. Auch den Neubau von Kita und Feuerwehrgerätehaus zwischen Bernbach und Altenmittlau will Eitz vorantreiben.

Positiv ist weiterhin die Entwicklung der Einwohnerzahl: Waren es am 30. Juni 2018 noch 14.648, stieg die Zahl zum Jahresende 2018 bereits auf 14.731 Bürgerinnen und Bürger. Trotz der vermeintlich positiven Zahlen warnte Eitz vor zu viel Euphorie: „Wir müssen hart für eine gute Zukunft kämpfen. Denn wir dürfen uns nicht nur über wachsende Einnahmen freuen, wir müssen auch mit stetig steigenden Ausgaben fertig werden. Sie nehmen in einem Ausmaß zu, das auch gut situierten Gemeinden und finanzstarken Regionen zu schaffen macht.“