„Starke Heimat Hessen“ wirkt sich positiv auf Freigericht aus

Freigericht
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In einer Pressemitteilung stellt die CDU Freigericht klar, dass sich das geplante Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“ positiv auf die Finanzsituation der Gemeinde Freigericht auswirke.

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In konkreten Zahlen bedeute dies: Mit einem einfachen Auslaufen der bisherigen Regelung stünden der Gemeinde ab dem kommenden Jahr 304.843 Euro mehr als bisher zur Verfügung. Mit dem Landesprogramm seien es nunmehr 486.552 Euro. Das bedeute für Freigericht einen Zuwachs um 181.709 Euro. „Mit Freigericht profitieren hessenweit rund 80 Prozent der Kommunen von der geplanten Neuregelung bzw. sind nicht schlechter gestellt als vorher“, erklärt der CDU-Parteivorsitzende Patrice Leon Göbel. Das Programm „Starke Heimat Hessen“ trage zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse bei und sorge dafür, dass insbesondere der ländliche Raum nicht abgehängt werde. Dem Solidargedanken innerhalb der kommunalen Familie werde damit Rechnung getragen.

Zum Hintergrund erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Altmann: „Bis einschließlich Ende 2019 wurde im Zuge des `Aufbaus Ost´ vom Land Hessen eine erhöhte Gewerbesteuerumlage von den Kommunen erhoben. Diese bundesgesetzliche Vorgabe läuft Ende dieses Jahres aus.“ Die Neuordnung sehe künftig folgende Verteilung vor: 25% der Umlage werden nicht mehr erhoben und verbleiben direkt bei den Kommunen. 25% der Umlage fließen in den Kommunalen Finanzausgleich und werden zu Gunsten gewerbesteuerschwacher Kommunen umverteilt. Die restlichen 50% der Umlage fließen unter anderem in die Kinderbetreuung (120 Millionen Euro), die Digitalisierung (20 Millionen Euro) und die Schulverwaltung (5 Millionen Euro) – allesamt Kernthemen, die für eine erfolgreiche Zukunft der hessischen Städte und Gemeinden von großer Bedeutung seien.


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