Umgehungsstraße: "Machbarkeitsstudie erst vor kurzem erhalten"

Freigericht
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„Ich wehre mich entschieden gegen den Vorwurf, vor der Gemeindevertretung in der Sitzung am 2. Juli 2020 falsche Angaben gemacht zu haben“, reagiert Bürgermeister Dr. Albrecht Eitz (SPD) auf eine Pressemitteilung der Grünen (wir berichteten).

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Zu diesem Zeitpunkt habe der Gemeinde Freigericht die Machbarkeitsstudie von Hessen Mobil zur Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth nicht vorgelegen.

"Zum damaligen Zeitpunkt verfügte die Gemeinde Freigericht über eine Präsentation der Machbarkeitsstudie, aber nicht über die Studie selbst. Mit der Übermittlung der Präsentation hatte Hessen Mobil darum gebeten, diese ausschließlich für den internen Gebrauch zu verwenden. Die Machbarkeitsstudie ist der Gemeinde vor kurzem zugegangen. Selbstverständlich wird diese Machbarkeitsstudie den Fraktionen zur internen Unterrichtung zur Verfügung gestellt – ein entsprechendes Einverständnis wurde von Hessen Mobil erklärt. Damit verbunden ist die Bitte, es beim internen Gebrauch zu belassen und die Unterlagen in der persönlichen Vertraulichkeit der Mandatsträger zu handhaben. Eine Veröffentlichung der Studie und auch von Auszügen - darauf hat der Regionale Bevollmächtigte von Hessen Mobil heute in einem Telefonat hingewiesen - ist nicht zielführend. Dadurch soll kein Misstrauen hervorgerufen werden, vielmehr macht er darauf aufmerksam, dass die Machbarkeitsstudie nur ein grober Vorentwurf ist und keinesfalls eine Festlegung auf einen exakten Trassenverlauf. Insofern ist eine öffentliche Debatte über die derzeitige Vorentwurfsplanung nicht sachdienlich, insbesondere in Hinblick auf die noch ausstehende Entscheidung des Landes, ob die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth überhaupt in eine weitergehende Planungsphase aufgenommen wird", so Eitz abschließend.


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