UWG nach Besuch in Rednitzhembach für dortige Straßenreparatur-Methode

Ebenfalls nahm Alexander Heger von der SPD-Fraktion Hasselroth auf Einladung von Aul an der Exkursion teil. Thema war der Informationsaustausch über die von der Gemeinde Rednitzhembach seit über 20 Jahren praktizierten Methode der Straßenreparatur. Im Rathaus der Gemeinde Rednitzhembach gab Bürgermeister Spahl Einblicke sowohl in die Historie als auch die Beweggründe und den Ablauf des Rednitzhembacher Modells.

"Der Unterschied zu einer herkömmlichen grundhaften Sanierung beschädigter Straßen, bei der die Eigentümer der anliegenden Grundstücke finanziell mit herangezogen werden können, besteht darin, dass nur die Oberfläche der Straßen abgefräst und der Belag anschließend neu aufgefüllt wird. Der Unterbau wird dabei, anders als bei einer grundhaften Sanierung, nicht zwingend erneuert. Bürgermeister Spahl erklärte auf Rückfrage, dass hierbei mindestens vier Zentimeter der Asphaltdecke abgefräst werden müssen. Beim Wiederauftragen des Materials können jedoch durchaus mehr Zentimeter Asphalt verwendet werden, um die Stabilität des Straßenbelags für die Zukunft sogar noch zu verbessern. Zudem können für vielbefahrene Straßen auch qualitativ hochwertigere Materialien verwendet werden. Da es sich hierbei nur um eine Reparatur der Straße handelt, werden die Bürger nicht bezüglich der Kosten in Anspruch genommen. Daneben sind die gesamten Kosten für die Straßenreparatur auch für die Gemeinde deutlich geringer als bei einer grundhaften Sanierung. Um Missverständnissen vorzubeugen, sei direkt darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine Alternative zum Straßenausbau und nicht zur Ersterschließung von Straßen handelt. Dies wird häufig verwechselt. Die Ersterschließung richtet sich nach Bundesrecht (BauGB) und fällt für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen an, während die Erneuerung, Erweiterung und Verbesserung von Straßen die Voraussetzung für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen darstellt. Diese können trotz Ersterschließungskosten nochmals erhoben werden. Dies ist seit 2018 in Hessen für die Gemeinden nicht mehr verpflichtend und kann durch das Modell Rednitzhembach vermieden werden", so die UWG in einer Pressemitteilung.

Zudem erleichtere das Rednitzhembacher Modell den Verwaltungsaufwand für die Mitarbeitenden der Gemeinde. Es komme zu weniger Aufwand hinsichtlich Planungs- und Vergabeleistungen; es seien keine Bescheide notwendig, daher gebe es auch keine Widersprüche und keine Klagen der Bürger. Insgesamt könnten somit auch Personalkosten jährlich erheblich eingespart werden. Das sogenannte „System Rednitzhembach“ könne dabei von jedem Straßenbauunternehmen durchgeführt werden. Die Methodik sei dabei durchaus vom Autobahn- und Flughafenausbau bekannt und werde hier einfach für Ortsstraßen mit übernommen.

„Bürgermeister Spahl und seine Verwaltung setzen bei der Auftragsvergabe auf Regionalität und damit verbunden auf die Dauerhaftigkeit und Flexibilität der Aufträge“, ergänzt Beate Weber. Rechtliche Probleme habe es bisher in über 20 Jahren nicht gegeben. Die zuständigen Behörden hätten keinerlei Einwände erhoben. Die Kosten für die Reparaturen von Straßen würden dabei nicht als Investition, sondern vielmehr als Position des Verwaltungshaushaltes im Haushaltsplan der Gemeinde eingestellt werden.

Ortwin Hackenberg, Mitglied des Gemeindevorstands Freigericht, erklärt mit Blick auf den Besuch: „Wir haben uns die beiden ersten mit dieser Methode in Rednitzhembach reparierten Straßen intensiv angeschaut und festgestellt, dass der Zustand auch nach nunmehr 22 Jahren immer noch einwandfrei ist. Es handelt sich zudem um viel befahrene Straßen.“ Bürgermeister Spahl erklärte, dass pro Jahr circa 1,5 Kilometer Straße und 1,5 Kilometer Gehsteig (dies entspricht 5 bis 6 Straßen) der Gemeinde Rednitzhembach mit diesem System durch 250.000 Euro im jährlichen Gemeindehaushalt repariert werden.

„Hierbei können auch die Bürger der Gemeinde über ein Formblatt bei der Mängelmeldung gut eingebunden werden. Damit bekommt die Gemeinde einen besseren Eindruck, welche Straßen vordergründig repariert werden müssen. Besonders entscheidend ist hierbei, dass die Bürger nicht auf eine Meldung verzichten, weil sie Bedenken haben, an den entstehenden Kosten beteiligt zu werden. Dies ist bei dem System Rednitzhembach gerade nicht der Fall“, ergänzt Ulrike Heinisch.

Häufig würden grundhafte Sanierungen auch dazu genutzt, Kanalreparaturen durchzuführen. Um größere Kanalschäden auch mit dieser Methode der Reparatur vermeiden zu können, würden in Rednitzhembach bereits alle 5 Jahre von Seiten der Gemeindeverwaltung freiwillige Überprüfungen des Kanalzustands mittels Videotechnologie durchgeführt werden. Somit könnten Beschädigungen bereits frühzeitig erkannt und ausgebessert werden. Praktischer Nebeneffekt sei zugleich die Digitalisierung des Kanalnetzes.

Dr. Michael Aul zeigte sich nach dem Gespräch bestätigt: „Es entsteht hier eine WIN-WIN-Situation für die Bürger und die Gemeinde. Die Grundstückseigentümer werden an den Kosten für die jeweiligen Straßenreparaturen nicht unmittelbar beteiligt (0%). Auch die Gemeinde spart pro reparierter Straße bis zu 40 % der Kosten, die bei einer grundhaften Sanierung für sie selbst anfallen würde. Gerade mit Blick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist dies nicht nur eine ernsthafte Option, sondern meines Erachtens sogar eine zwingende Notwendigkeit zur finanziellen Entlastung sowohl der Bürger Freigerichts als auch der Gemeinde.“

Die UWG-Fraktion wird deshalb zeitnah einen entsprechenden Antrag für die kommende Gemeindevertretersitzung stellen. „Zudem weisen wir auf den öffentlichen Vortrag von Bürgermeister Spahl am 3.9.2021 ab 19 Uhr im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung hin. Jeder Bürger kann sich hier über das Modell Rednitzhembach informieren“, betont der Fraktionsvorsitzende der UWG, Gerhard Pfahler.

Foto (von links): Ortwin Hackenberg, Ulrike Heinisch, Dr. Michael Aul, Beate Weber (alle UWG Freigericht), Alexander Heger (SPD Hasselroth), Jürgen Spahl (Bürgermeister von Rednitzhembach).