Sitzung der Gemeindevertretung Freigericht

Freigericht
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Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Freigericht findet am Freitag, 10.12.2021, um 19:30 Uhr in der Freigericht-Halle (An der Freigericht-Halle 2, 63579 Freigericht) statt.

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Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
2.1. Außenbereichssatzung 3-13-0-ABS "Bornäckerhöfe", Ortsteil Bernbach - hier: Rückabwicklung Städtebaulicher Vertrag und Einstellung der Planung VO/2019/248-03
2.2. GRÜNE-Antrag: Hochwasserschutz: Zisternen im Neubau VO/2021/031-02
2.3. Umstufung der Straßen "Alte Hauptstraße" (L3339) und "Rathausstraße/Karlstraße" im Ortsteil Somborn - Abschluss der Verwaltungsvereinbarung VO/2021/368

3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

4. Block A
4.1. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2021 - Gestaltung Rathausumfeld, Produkt 54.1.01, Maßnahme 026  - Stellplatznachweis und Auflösung der Haushaltssperre 2020/314-07-01
4.2. Errichtung einer E-Bike-Sharing-Station im Umfeld des Busbahnhofs in Somborn - hier Auftragsvergabe VO/2021/275-01
4.3. Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung einer "Tiny-House-Siedlung" in Freigericht VO/2021/288

5. Block B
5.1. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Freigericht für das Jahr 2022 VO/2021/301
5.2. Haushalt 2022
5.2.1. Änderungsantrag der Fraktionen UWG und GfF zum Haushaltsplan 2022: Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafel VO/2021/302-01
5.2.2. Änderungsantrag der GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: zusätzliche Hundetoiletten VO/2021/302-02
5.2.3. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Erweiterung der Straßenbeleuchtung VO/2021/302-03
5.2.4. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Sozialgeförderter Wohnungsbau Freigericht und Umbau Feuerwehrgerätehaus Neuses VO/2021/302-04
5.2.5. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Produkt 52.1.02 Maßnahme 022 - Umbau Feuerwehrgerätehaus Neuses. VO/2021/302-05
5.2.6. Änderungsantrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Produkt 52.2.01 Maßnahme 001 Grunderwerb. VO/2021/302-07
5.2.7. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Errichtung eines Jugendzemtrums mit Skateanlage und Pumptrack VO/2021/302-10
5.2.8. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Wettbewerb zur Begrünung von Schottervorgärten VO/2021/302-11
5.2.9. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Anschaffung eines Pumptracks VO/2021/302-12
5.2.10. Änderungsantrag der UWG-Fraktion und der GRÜNE-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Kommunales Förderprogramm - Bau/Installation von Photovoltaikanlagen in Freigericht 50+ Sonnen-Dächer VO/2021/302-13
5.2.11. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Abschaffung der Kindergartengebühren VO/2021/302-14
5.2.12. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Anlage einer Querungshilfe ("Zebrastreifen") am Wahlberg in Somborn. VO/2021/302-15
5.2.13. Antrag der Fraktion "Die Freigerichter" zum Haushaltsplan 2022: Planung eines Parkdecks am Parkplatz "Bahndamm" in Somborn VO/2021/302-16
5.2.14. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Kauf eines Regiomaten VO/2021/348
5.2.15. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Anschaffung von Ruhebänken VO/2021/349
5.2.16. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Einrichtung und Herstellung einer Hundewiese VO/2021/350
5.2.17. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Haushaltssperre "Gewerbebeauftragte(r)" VO/2021/351
5.2.18. Änderungsantrag der Fraktionen CDU und GfF zum Haushaltsplan 2022: Haushaltssperre "Grundhafte Erneuerung des Spessartrings Somborn" VO/2021/352
5.2.19. Änderungsantrag der SPD- und CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022: Defibrillatoren im öffentlichen Raum VO/2021/302-17
5.2.20. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 VO/2021/302
5.3. Erneuter Grundsatzbeschluss zum Wiedereinstieg in die Planung einer Umgehungsstraße für Hasselroth und Freigericht VO/2017/107-02
5.4. Entwicklung der Liegenschaft der alten Lederfabrik in Bernbach - Vorzeitige Aufhebung des Betreungsvertrag mit der Terramag GmbH VO/2016/016-03
5.5. Ankauf einer noch abzumessenden Teilfläche von ca 1.400qm aus der Gemarkung Altenmittlau, Flur 3 Flurstück 75, Auf den Brückenweg - Verkauf der gebildeten Baugrundstücke VO/2018/297-01

6. Neue Anträge aus der Politik
6.1. Antrag der UWG-Fraktion - Bauvorhaben: Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr-Nord und Kindergarten Altenmittlau/Bernbach VO/2021/367
6.2. Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der UWG-Fraktion: Bauvorhaben Feuerwehr-Nord VO/2021/373
6.3. Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der UWG-Fraktion: Bauvorhaben Kindergarten Bernbach-Altenmittlau VO/2021/374

7. Beantwortung von Anfragen

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 3G-Regel statt. Somit ist der Zutritt nur für Geimpfte, Genese und Getestete möglich. Ein negativer Schnelltest einer Teststelle darf nicht älter als 24 Stunden, ein PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein. Kontrolliert wird der Impf-/Genesenenstatus oder das Testzertifikat zusammen mit einem Ausweisdokument. Es wird um Beachtung der Hygieneregeln gebeten und um das tragen ab dem Betreten bis zum Verlassen des Sitzungsgebäudes einer medizinische oder FFP2 Maske.


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