Gemeindevertretung berät über Windkraft und Straßenbeiträge

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung

1.3. Feststellung Tagesordnung

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes

2.1. Information über geplante Baumaßnahmen von Hessen Mobil im Jahr 2022 VO/2021/376

2.2. Arrondierungsflächen für Bauplätze im Ortsteil Horbach (SPD-Antrag) VO/2016/048-03

3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

4. Block A

4.1. Umsetzung der Eigenkontrollverordnung
hier: Auftragsvergabe Kanalsanierungsarbeiten VO/2021/379

5. Block B

5.1. Entschädigungssatzung der Gemeinde Freigericht VO/2021/340

5.2. Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der UWG-Fraktion: Bauvorhaben Kindergarten Bernbach-Altenmittlau VO/2021/374

5.3. Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Ortsteil Altenmittlau
hier: Auftragsvergabe Rohbauarbeiten VO/2021/359

5.4. Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU unf GfF zu Vorlagen VO/2021/245, VO/2021/245-01 und VO/2021/245-01-01 (Straßenreparatur statt grundhafter Sanierung): Bildung eines Arbeitskreises "grundhafte Erneuerung oder Instandhaltung von Verkehrsflächen" VO/2021/245-02

5.4.1. Antrag der UWG-Fraktion: Straßenreparatur statt grundhafter Sanierung VO/2021/245

5.4.2. SPD-Änderungsantrag: Straßenreparatur statt grundhafter Sanierung VO/2021/245-01

5.4.3. Präzisierung des SPD-Änderungsantrages: Straßenreparatur statt grundhafter Sanierung (Antrag zur Vorlage VO/2021/245-01) 2021/245-01-01

5.4.4. Antrag der SPD-Fraktion - Neufassung der Straßenbeitragssatzung (StrBS) der Gemeinde Freigericht vom 15.05.2020 VO/2022/003

5.5. Antrag der SPD-Fraktion: "Vorstellung des Tragfähigkeitsgutachtens "Spessartring" im PSUA und HFA" VO/2021/317

5.5.1. Änderungsantrag der CDU/GfF-Fraktionen: "Vorstellung des Tragfähigkeitsgutachtens "Spessartring" im PSUA und HFA" VO/2021/317-01

6. Neue Anträge aus der Politik

6.1. Gemeinsamer CDU/GfF-Antrag: Bürgerentscheid zur Frage der Beendigung oder Fortführung der Planungen zu Windkraftanlagen im Neuseser Gemeindewald VO/2021/260

6.2. Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzentscheidung: Befürwortung oder Ablehnung von Windenergieanlagen in Neuses VO/2021/240

6.3. Antrag der CDU-Fraktion: Berichts- und Prüfantrag: elektronische Behördenakte VO/2021/303

7. Beantwortung von Anfragen

7.1. Anfrage der GRÜNE-Fraktion: Neubau Feuerwehr und Kindergarten VO/2021/371

7.1.1. Anfrage der GRÜNE-Fraktion: Neubau Feuerwehr und Kindergarten
Beantwortung der Anfrage VO/2021/371-01

7.2. Anfrage der GRÜNE-Fraktion: Zusätzliche Kosten für Grundstückskäufer beim Baugebiet Lederfabrik VO/2021/372

7.2.1. Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion: Zusätzliche Kosten für Grundstückskäufer beim Baugebiet Lederfabrik VO/2021/372-01

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 3G-Regel statt. Ein negativer Schnelltest einer Teststelle darf nicht älter als 24 Stunden, ein PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein. Kontrolliert wird der Impf-/Genesenenstatus oder das Testzertifikat zusammen mit einem Ausweisdokument. Bitte beachten Sie die Hygieneregeln und tragen Sie dauerhaft eine FFP2 Maske.