Haupt- und Finanzausschuss tagt in der Freigerichthalle

Die Sitzung findet unter Einhaltung der 3G-Regel statt. Ein negativer Schnelltest einer Teststelle darf nicht älter als 24 Stunden, ein PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein. Kontrolliert wird der Impf-/Genesenenstatus oder das Testzertifikat zusammen mit einem Ausweisdokument.
Bitte beachten Sie die Hygieneregeln und tragen Sie dauerhaft eine FFP2 Maske.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung

1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung

1.3. Feststellung Tagesordnung

2. Mitteilungen

2.1. Grundhafte Erneuerung der Straße "Spessartring" im Ortsteil Somborn
- Gutachten - VO/2021/353
Der TOP wird gemeinsam mit dem PSUA behandelt. HFA ist federführend. Die Gutachten werden persönlich von Dipl.-Ing. Klaus Donges kommentiert.

2.1.1. Antrag der SPD-Fraktion: "Vorstellung des Tragfähigkeitsgutachtens "Spessartring" im PSUA und HFA" VO/2021/317
Der TOP wird gemeinsam mit dem PSUA behandelt. HFA ist federführend. Das Gutachten werden persönlich von Dipl.-Ing. Klaus Donges kommentiert.

2.1.2. Änderungsantrag der CDU/GfF-Fraktionen: "Vorstellung des Tragfähigkeitsgutachtens "Spessartring" im PSUA und HFA" VO/2021/317-01
Der TOP wird gemeinsam mit dem PSUA behandelt. HFA ist federführend.

2.2. Aktueller Sachstand der Neubaumaßnahmen Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr-Nord und Kindergarten Altenmittlau/Bernbach VO/2021/367-01
Der TOP wird gemeinsam mit dem PSUA behandelt.

3. Antrag der CDU-Fraktion: Berichts- und Prüfantrag: elektronische Behördenakte VO/2021/303
- nachrichtlich -

3.1. Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion: Berichts- und Prüfantrag: elektronische Behördenakte VO/2021/303-01

4. Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Freigericht

4.1. Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Freigericht - Streichung von § 42 VO/2021/085-01

4.2. Gemeinsamer Antrag der UWG-Fraktion und der SPD-Fraktion -Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und
die Ausschüsse der Gemeinde Freigericht VO/2021/085-02

5. Hauptsatzung der Gemeinde Freigericht VO/2021/339

6. Richtlinie der Gemeinde Freigericht über Geldanlagen - Anlagerichtlinie VO/2021/369

7. Richtlinie zur Förderung von Regenwassernutzungsanlagen in der Gemeinde Freigericht VO/2022/021

8. Antrag der Fraktion Gemeinsam für Freigericht: Informationsfreiheit in Freigericht VO/2021/319

9. Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der UWG-Fraktion: Bauvorhaben Feuerwehr-Nord VO/2021/373